Boris Rhein

Der ehemalige hessische Minister wurde zum neuen hessischen Landtagspräsidenten gewählt

Klaus Hagert

Wiesbaden (Weltexpresso) - Das muß man sich schon auf der Zunge zergehen lassen, in welch präsidialer Geste der später erneut gewählte Hessische Ministerpräsident die von ihm initiierte Wahl von Rhein dann nach seiner eigenen Wahl nach außen trug. Dazu gleich. Zuvor aber, warum wir überhaupt darüber berichten. Boris Rhein, einstimmig nun als hessischer Landtagspräsident gewählt,  kannte man als ehemaligen Minister des Inneren (seit 2010), wo er für einige Aktionen sich zu Recht blaue Flecken einhandelte. Als er dann Minister für Kunst und Wissenschaft (2014)  wurde - nicht für Justiz, was nahegelegen hätte - haben wir alle doch gestaunt, wie souverän und auch richtungsweisend er sein Amt ausübte.

Zwar ist ihm die personale Besetzung der Leitungsstelle im neu geschaffenen Medienverbund HessenFilm sehr übel genommen worden, aber insgesamt ist viel zu wenig bekanntgeworden, welche hervorragende Rolle er für den KULTURCAMPUS  gespielt hat, dem zukünftigen Schwerpunkt verschiedener Musik-, Tanz-Kultureinrichtungen um die ehemalige Frankfurter Universität herum, die ja nun auf dem Gelände des IG-Farbenhochhauses neugebaute Häuser hinter dem prominenten und erhabenen IG-Hochhaus bewohnen, was durch den Beschluß der damaligen SPD-Landesregierung möglich wurde, als die Amerikaner ihr dort befindliches europäisches und deutsches Headquarter aufgaben. Daß nun an alter Universitätsstätte und drum herum, also an der Bockenheimer Warte, auch die Musikhochschule eine Zukunft hat, ist nur der Entscheidung seines Ministeriums zu verdanken.  Daß Boris Rhein das gegen einen schweigenden und dadurch die Sache torpedierenden ehemaligen Frankfurter Kulturdezernenten Semmelroth, als CDU Parteifreund von Boris Rhein, in Angriff nahm, ist ihm besonders hoch anzurechnen. Man hatte den Eindruck, daß die sich  immer noch neu im Amt befindliche neue SPD Kulturdezernentin Ina Hartwig ebenfalls seines kräftigen Anschubs bedurfte, sich politisch in Gang zu setzen.

Äußerst pathetisch hat nun der  Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier dem neuen Präsidenten des Hessischen Landtags, Boris Rhein, am Freitagabend  in Wiesbaden zu seiner Wahl gratuliert.

„Ich wünsche Boris Rhein für seine neue, verantwortungsvolle Aufgabe als oberster Repräsentant unserer Volksvertretung alles Gute und viel Erfolg. Das Amt ist eines der bedeutungsvollsten unseres Landes. Es gilt, die kontroverse parlamentarische Auseinandersetzung und das harte Ringen um die besten Lösungen für Hessen mit der Würde des Landtages in Einklang zu bringen. Das war in der Vergangenheit nicht immer leicht und wird es auch in Zukunft nicht sein. Dazu braucht es Kraft, Ausdauer und politisches Gespür. Das alles bringt Boris Rhein mit. Er ist erfahren und souverän“, sagte der Regierungschef heute in Wiesbaden.

Es heißt dann: Der frühere Frankfurter Stadtrat und Abgeordnete seiner Heimatstadt kennt die Gepflogenheiten im Hessischen Landtag seit vielen Jahren. Von 2009 saß er auf der Regierungsbank, erst als Staatssekretär im Innenministerium, später als Innenminister und Minister für Wissenschaft und Kunst.

„Ich bin davon überzeugt, dass er – gemeinsam mit seinen Stellvertreterinnen und Stellvertretern – die Arbeit des Parlamentes und seiner Abgeordneten zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und des gesellschaftlichen Zusammenhalts fördern wird. Ich freue mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit in unserer Herzkammer der©“, betonte Ministerpräsident Bouffier.

Na, denn, das hoffen wir auch. "Herzkammer der Demokratie"!

Schlichter geht es wohl nicht. Nein, das ist die Sprache des Ministerpräsidenten. Boris Rhein kommt in der Regel nicht so pathetisch daher. Wir werden seinen Weg zwar weniger kreuzen als bisher, aber versuchen, am Ball zu bleiben. Schließlich ist Rhein eines der wenigen politischen Talente der CDU in Hessen und Bouffier ist der dienstälteste Ministerpräsident eines Landes, länger ist nur Angela Merkel im Amt. Soll heißen, wen will eigentlich die CDU als nächsten Ministerpräsidentskandidaten aufbauen? Als sich die damalige Frankfurter Oberbürgermeisterin Roth als Hasadeurin selbst verfrüht aus dem Amt schoß war eigentlich die politische Karriere von Boris Rhein erledigt. Sie hatte durch einen überraschenden Rücktritt Oberbürgermeisterneuwahlen in Frankfurt erzwungen, wo Boris Rhein gesetzter Sieger schien. Er wurde als strammer Rechtsaußen aufgebaut und wahrgenommen. Die lange abgeschlagene Frankfurter SPD hatte durch Mitgliederentscheid  den durch jahrzehntelange Arbeit für die SPD Frankfurt eigentlich nur Parteikreisen bekannten Peter Feldmann als OB-Kandidaten aufgeboten, der - durchaus überraschend - klar als Sieger aus den Wahlen hervorging, was für den erwarteteten neuen Oberbürgermeister CDU-Rhein eine heftige Klatsche bedeutete. 

Von dieser hat er sich durch kontinuierliche Arbeit als Minister erholt. Es wird im neuen Amt noch deutlicher werden, in welche Richtung Boris Rhein marschieren wird. Seine damaligen extrem konservativen Ansichten hat er schon jahrelang nicht geäußert und sich als Minister für Wissenschaft und Kunst in Inhalts- und auch Personalentscheidungen von zukunftsträchtigen und inhaltsbezogenen Überlegungen leiten lassen. Das erhoffen wir uns auch für sein neues Amt.

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