Netanyahu regiert weiter

Nach dem Patt zieht der amtierende mit hauchdünner Mehrheit davon

Jacques Ungar

Dass es eng werden würde bei den Knessetwahlen vom 9. April, war seit längerer Zeit schon klar. Dass das Ergebnis aber derart dramatisch ausfallen würde, hätten die Wenigsten erwartet. Am Mittwochmorgen um 5 Uhr gab es an der Sitze ein totales Patt: Der Likud und Blauweiss erhielten nach Auszählung von 95% der Stimmen je 35 Mandate. In den kommenden Stunden, vielleicht sogar Tagen können sich noch leichte Änderungen einstellen. Eines ist aber jetzt schon klar:

An der klaren Mehrheit des Rechtsblocks – nach 5 Uhr am Mittwoch war das Verhältnis 65:55 zu Gunsten des von Netanyahu angeführten Blocks – wird sich kaum wesentliches ändern. Im Einzelnen standen folgende Ergebnisse zu Buche:
Likud                                   35 Mandate
Blauweiss (Gantz)               35
Shas                                     8
Vereinigtes Torajudentum     8
Arbeitspartei                         6
Israel Beiteinu (Lieberman)   5
Kulanu (Min. Kahlon)             4
Hadash-Taal (arabisch)          6
Raam-Balad                           4
Meretz                                    4
Neue Rechte (Bennett)           0
Vereinigte Rechte                   5
(mit Kahanisten)

Zehut (Identität) von Moshe Feiglin, die von Vielen als das Zünglein an der Waage bei Koalitionsverhandlungen gehandelt wurde, ging ziemlich sicher leer aus.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die mit 52% gegenüber 2015 um fast 3% geringere Stimmbeteiligung sich ebenso positiv für Netanyahu ausgewirkt hat, wie die dramatisch schwache Stimmbeteiligung des arabischen Sektors. Das drückte auch auf das Resultat der links-liberalen Meretz-Partei.

Die israelischen Parlamentswahlen werden vielleicht erst gegen Ende dieser Woche definitiv entschieden sein. Beim jetzigen Stand der Dinge wird es Wochen dauern bis die neue israelische Koalitionsregierung vielleicht stehen wird. Rein mathematisch dürfte Staatspräsident Reuven bei der ersten Vergabe desMandats zur Regierungsbildung nicht zu beneiden sein. Angesichts der klaren Block-Situation dürfte er sich dabei für Netanyahu entscheiden.