Bildschirmfoto 2019 11 22 um 01.27.33Benny Gantz gibt Mandat vorzeitig zurück

Jacques Ungar

Tel Aviv (Weltexpresso) - Gegen 20 Uhr Ortszeit (19 Uhr in der Schweiz) hat Blauweiss-Chef Benny Gantz Staatspräsident Reuven Rivlin mitgeteilt, es sei ihm nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Vier Stunden vor dem offiziellen Ablauf der Frist gab er Rivlin damit das ihm erteilte Mandat zurück.

Nachdem Liberman schon am Mittwoch Mittag erklärte, weder eine Minderheits- noch eine enge Regierung unterstützen zu wollen, erließ Premier Netanyahu später einen «letzten Appell» an den Blauweiss-Chef, mit ihm doch  noch eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, doch Gantz winkte ab, und überhaupt war es ja schon lange kein Geheimnis mehr, dass der Regierungschef nicht in erster Linie an einer Einheitsregierung interessiert ist, sondern nur an der Durchsetzung seiner persönlichen Interessen, also an seiner Rettung vor einem Schuldspruch in den Korruptionsfällen.

Und dies erhofft Bibi dadurch zu erreichen, dass er auf Zeit spielt. Seiner Meinung nach lässt sich dieses Ziel am ehesten erreichen durch die Ausschreibung von Neuwahlen, wahrscheinlich für die erste Märzwoche. Zuerst haben die Knessetabgeordneten noch 21 Tage Zeit, eine Regierung mit einer Mehrheit von mindestens 61 der 120 Mandate auf die Beine zu stellen, aber daran glaubt auch kaum jemand noch ernsthaft.

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Ist ein zweites Mal gescheitert mit der Bildung einer Regierung: Blauweiss-Chef Benny Gantz
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Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 21. November 2019