Bildschirmfoto 2021 04 19 um 00.27.21Zur israelischen Regierungsbildung

Jacques Ungar


Tel Aviv (Weltexpresso) - Die israelische Regierungsbildung, die nach den intensiven Gesprächen zwischen Premier Netanyahu (Likud) und Naftali Bennett (Yamina) nur noch eine Frage von Stunden, höchstens Tagen entfernt zu sein schien, ist offenbar wieder in weitere Ferne gerückt.

Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. Das gilt zu Beginn der neuen Woche nicht zuletzt für die von Premier Netanyahu unternommenen Versuche, eine «echte» Rechtsregierung auf die Beine zu stellen.

Bezalel Smotrich von den Religiösen Zionisten bleibt bei seinem offenbar kompromisslosen Nein für ein Zusammengehen mit der Vereinigten Arabische Liste, und Netanyahus verstärkter Druck auf Gideon Saars «Neue Hoffnung» hat bis jetzt keine Früchte getragen.

Netanyahus Mannschaft weigert sich aber konsequent, die Hoffnung aufzugeben. Oder, wie einer seiner Männer es gegenüber «Haaretz» formuliert hat: «Wie schon in der Vergangenheit, wird auch dieses Mal die Regierungsbildung in letzter Minute stattfinden».

Als Haupthindernis entwickelte sich für den Premierminister erstens einmal sein offensichtliches Unvermögen, zunächst keine «Überläufer» von anderen Parteien auf seine Seite zu bringen. Dann aber kristallisiert sich immer klarer heraus, dass Bezalel Smotrich von den Religiösen Zionisten ehrlich nichts wissen will von einer Zusammenarbeit mit der Vereinigten Arabische Liste.

Dabei sollte das Wort «ehrlich» in diesem Falle nicht zu eng verstanden werden. Wie dem auch sei: Sollte die Koalitions-Sanduhr weiternin ebenso ergebnislos wie unaufhaltsam leer laufen, dürfte das böse Gespenst eines fünften Wahlgangs innert gut zwei Jahren auf einem Male vom theoretischen Gespenst zur reellen Variante werden. Der in einen komplizierten Bestechungsprozess verwickelte Netanyahu dürfte sicherlich am wenigsten von allen etwas gegen ein weiteres Spielen auf Zeit haben.

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Bezalel Smotrich von den Religiösen Zionisten will nichts wissen von einer Zusammenarbeit mit der Vereinigten Arabische Liste
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