Bildschirmfoto 2021 08 03 um 02.45.40«Wir werden das Budget 2021/22 zur Bewilligung vorlegen.»

Jacques Ungar

Jerusalem (Weltexpresso) . Das israelische Staatsbudget wurde am Montagmorgen verabschiedet, nachdem im Laufe der vorhergehenden Nacht eine Einigung zwischen Beamten des Finanzministeriums und Gesundheitsminister Nitzan Horowitz erzielt worden war, in deren Zentrum die Erhöhung des Gesundheitsbudgets um eine Milliarde Shekel steht. Alles in allem wird dies das Budget des Gesundheitsministeriums um zwei Milliarden Shekel erhöhen.

Nachdem das Budget verabschiedet worden war, sagte Premier Bennett recht theatralisch: «Meine Damen und Herren, der Staat hat ein Budget und eine Regierung, die sich darum kümmert. Nachdem es drei Jahre lang eingefroren war, kehrt Israel zur Arbeit zurück. Ich bitte die Regierungsmitglieder um Verständnis für die Größe des Moments: Nach Jahren der Vernachlässigung legen wir diesen Morgen das kühnste, wettbewerbsfähigste Budget vor, das dem ärmeren Sektor am meisten helfen wird, und das sich auf Jahre hinaus am meisten kümmern wird um die Zukunft unserer Kinder.»

Der Premier zeigte auf eine Reihe von Plänen, die die Regierung für die Zukunft auf Lager hat. Dazu zählen der Bau einer Metro für die Region von Tel Aviv und mehr Wettbewerb in den Sektoren Nahrungsmittel und Kashrut. Die zuständige Knessetkommission beschloss am Montag, das Budget und die dazugehörigen Wirtschaftsrechnungen dem Knessetplenum am 31. August vorzulegen, wobei die erste Lesung für den 2. September vorgesehen ist.

Das Plenum der Knesset muss das Budgetgesetz bis zum 4. November vorlegen, um ein Fallen der Regierung zu verhindern. Das Staatsbudget wird das erste sein, das in Israel seit März 2018 verabschiedet werden wird. Bennett: «Es handelt sich um ein Budget, das in die Zukunft investiert, ein Budget des Wachstums. Wir investieren in ertragsreichen öffentlichen Transport, in Internet-Infrastruktur und Technologie, in qualitative Erziehung für unsere Kinder, in unser Gesundheitssystem, und in unsere Soldaten, die die besten Verteidigungssysteme erhalten werden, um sich mit unseren Feinden zu befassen und sie zu besiegen». Die Verabschiedung des Budgets werde, so fuhr Bennett fort, die Stabilität der Regierung beweisen und den Ministern ermöglichen, in ihren Bereichen zu arbeiten, ihre Pläne zu verwirklichen und der Öffentlichkeit zu dienen». Man werde beweisen, dass diese Regierung sich nicht mit sich selbst befasse, sondern damit, der Öffentlichkeit zu helfen.

Foto:
Yair Lapid (links) und Naftali Bennett am Montag in der Knesset
©tachles

Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 2. August 2021