Wieder beginnt alles ganz harmlos – Heia, heia, Safari?
Kurt Nelhiebel
Wie oft sind wir geschritten, auf schmalem Negerpfad,
wohl durch der Steppe Mitten, wenn früh der Morgen naht;
wie lauschten wir dem Klange, dem alten trauten Sange
der Träger und Askari: Heia, Heia, Safari.
(„Lied der Schutztruppen“ in den deutschen Kolonien)
Bremen (Weltexpresso) - Vor kurzem hieß es noch „Lasset die Kindlein zu mir kommen“ (Matthäus 19,14) und jetzt werden sie abgeschoben. Angela Merkel hat das nicht so gesagt, sie sagte: „Wir schaffen das“. Das werden die Schüler demnächst in den Geschichtsbüchern lesen und vielleicht bekommt sie dafür auch noch mal einen Preis. Was es mit dem Sinneswandel auf sich hat, soll hier unerörtert bleiben. Gesprochen werden soll davon, wie alles begonnen hat mit Afghanistan, von dem die einen jetzt sagen, es habe sich in ein sicheres Herkunftsland verwandelt, in das Flüchtlinge ruhig abgeschoben werden können, während andere das bestreiten und gegen die rigorose Abschiebepraxis auf die Straße gehen. Es gebe keine einzige Region in Afghanistan, die als sicher gelten könne, hieß es vor ein paar Tagen auf Protestdemonstrationen in mehreren deutschen Städten. Das wirft kein schönes Licht auf die Verantwortlichen in Kabul und in Berlin.
In Afghanistan sind immer noch knapp 1000 Soldaten der Bundeswehr stationiert, um die 350.000 Mann starken heimischen Sicherheitskräfte zu unterstützen. Zwischen ihnen und den aufständischen Taliban herrscht fünfzehn Jahre nach Beginn des Krieges eine Patt-Situation. So jedenfalls beschrieb der deutsche Brigadegeneral Bodemann am 30. November 2016 die Lage. Gemessen an dem militärischen und dem finanziellen Aufwand ein klägliches Ergebnis. Alles steht auf der Kippe. Der Einsatz im Rahmen der ISAF-Mission kostete die deutschen Steuerzahler nach einer vertraulichen Aufstellung des Verteidigungsministeriums, aus der die Tagesschau des Deutschen Fernsehens am 20. März 20015 zitierte, rund 8,8 Milliarden Euro. 54 deutsche Soldaten sind in Afghanistan ums Leben gekommen. Laut Tagesschau war das der „blutigste und teuerste Auslandseinsatz in der Geschichte der Streitkräfte“.
Worauf sich die Bundesregierung unter dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder damals eingelassen hatte, wurde der Öffentlichkeit verschwiegen. Vor dem Bundestag erweckte Verteidigungsminister Peter Struck den Eindruck, als ginge es um eine Art Rot-Kreuz-Mission. „Wer will den ernsthaft widersprechen, wenn Deutschland Sanitätskräfte vor allem zur Evakuierung und Rettung von verwundeten Zivilisten und Soldaten bereitstellt“, sagte er am 16. November 2001 im Parlament. Er sei „fast sicher“, dass die Bundeswehr in Afghanistan nur noch gebraucht werde, „die humanitäre Versorgung zu organisieren“. Dazu muss man wissen, dass es für den Einsatz zunächst kein UNO-Mandat gab. Er erfolgte außerhalb des Völkerrechts im Rahmen der Operation Enduring Freedom, der ersten und bisher einzigen militärischen Großoperation im Rahmen des von den USA ausgerufenen Krieges gegen den Terrorismus. Der CSU-Abgeordnete Michael Glos hielt den Befürwortern des Einsatzes laut Bundestagsprotokoll damals entgegen: „Die Entscheidung, 3.900 Soldaten zu entsenden, hat nur zum kleinsten Teil mit Afghanistan zu tun. Das wissen Sie doch alle.“
Etwas deutlicher wurde der PDS-Abgeordnete Roland Claus. An Schröder gerichtet sagte er: „Sie sind der erste Bundeskanzler, der die Vertrauensfrage und damit sein Schicksal mit einer Zustimmung zu Kriegseinsätzen verbindet.“ Erregt entgegnete Struck: „Kriegseinsätze! Hören Sie auf damit.“ Als Claus davon sprach, der Einsatz folge der „Kriegslogik“, kam aus den Reihen der SPD-Abgeordneten der Zuruf: „Sie reden dummes Zeug.“ Claus setzte hinzu: „Was hier abläuft, nennen wir Irreführung der Öffentlichkeit und Nötigung des Parlaments.“ Der langjährige CDU-Verteidigungspolitiker Willy Wimmer antwortete Jahre später auf die auf die Frage, weshalb der Westen nicht längst über einen Abzug aus Afghanistan nachdenke: „Weil man sich nicht eingestehen will, in welches Interessengeflecht wird geraten sind. Blickt man auf die neunziger Jahre zurück, so haben die USA seinerzeit alles getan, um die Erdöl- und Erdgas-Zufuhr aus Zentralasien – aus Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan – nach Pakistan und Indien unter ihre Kontrolle zu bringen. Das ist ein wesentlicher Grund für all das, was uns heute um die Ohren fliegt.“ („Der Freitag“, 3. 8. 2007).
So wie einst der Afghanistan-Einsatz begann inzwischen auch der Bundeswehr-Einsatz im afrikanischen Mali ganz harmlos mit der Bereitstellung von zwei Transall-C-160-Maschinen. Der Terrorismus in Mali sei „nicht nur eine Bedrohung für Afrika, sondern auch eine Bedrohung für Europa“, sagte Bundeskanzlerin Merkel Mitte Januar 2013 zur Begründung. In Kürze werden 1000 deutsche Soldaten in Mali stationiert sein, um dort, wie es offiziell heißt, mitzuhelfen, den Frieden zu sichern und Aufständische zu bekämpfen. Den Einwand des Bundeswehrverbandes, dass man jetzt in ein Abenteuer à la Afghanistan laufen könnte, ließ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht gelten. Dass es auch bei dem Afrika-Einsatz darum gehen könnte, den Zugriff auf Bodenschätze zu sichern, auf Uran zum Beispiel, das Frankreich für seine 58 Kernreaktoren dringend benötigt, wird der Öffentlichkeit verschwiegen. Stattdessen wird wieder von Terrorabwehr und bedrohter Sicherheit geredet wie einst im Fall Afghanistan. Wie sagte doch Peter Struck: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt.“ Diesmal wird unsere Sicherheit am Äquator verteidigt – Ende offen. Außerdem soll der Zustrom von Flüchtlingen aus Afrika gebremst werden, die dann gegebenenfalls leichter zurückgeschickt werden können, weil sie aus einem sicheren Herkunftsland stammen.
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