Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Berlin, Teil 498
Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - m Rahmen einer Auftaktveranstaltung präsentierte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach Mitte Oktober erste Inhalte des im Koalitionsvertrag vereinbarten Aktionsplans. Auch über Beteilungsmöglichkeiten wurde informiert.
Das Ministerium hat fünf Handlungsfelder identifiziert, aus denen sich der Aktionsplan zusammensetzen soll:
- Handlungsfeld: Barrierefreiheit und inklusive Gesundheitsversorgung
- Handlungsfeld: Barrierefreiheit der Langzeitpflege
- Handlungsfeld: Inklusive Prävention
- Handlungsfeld: Inklusion durch Digitalisierung
- Handlungsfeld: Diversität im Gesundheitswesen
Bis zum 16. Dezember gibt das Bundesgesundheitsministerium Zeit, zu den verschiedenen Schwerpunkten des Aktionsplans Rückmeldung zu geben. Hier sollen die vom Ministerium zur Verfügung gestellten Formblätter genutzt werden. Ab Frühjahr 2024 plant das Ministerium auf Grundlage der Rückmeldungen mit einem kleinen Personenkreis bis Sommer 2024 den Aktionsplan zu erarbeiten. In diesem Zeitraum finden ggf. kleine Fachgespräche zu ausgesuchten Themen statt. Im Anschluss bleibe ausreichend Zeit für Gesetzgebung, die Formulierung von Verordnungen etc.
Im Rahmen der Auftaktveranstaltung betonte unter anderem der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, es gebe eine Reihe von Feldern, in denen dringender Handlunsgbedarf bestehe. Es dürfe nicht dazu kommen, dass Bundesregierung und Parlament erst nach Fertigstellung des Aktionsplans aktiv würden.
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