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Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 905Redaktion
Berlin (Weltexpresso) - Die Bundesarbeitsgemeinschaft für die Rehabilitation (BAR) hat die Vereinbarung zum internen QM in der stationären medizinischen Rehabilitation nach § 37 Abs. 3 SGB IX überarbeitet und vor kurzem veröffentlicht. Die Änderungen im Vergleich zu der alten Fassung der Vereinbarung vom Jahr 2015 sind in dem Dokument "BAR-Vereinbarung internes QM med Reha 2025 Änderungsmodus" durch rote Schrift gekennzeichnet (s. Anhang).
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Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 904Redaktion
Berlin (Weltexpresso) - Am 7. Juli 2025 hat eine Bund-Länder-AG zur Erarbeitung einer Pflegereform ihre Arbeit unter dem Titel „Zukunftspakt Pflege“ aufgenommen. Bis Ende des Jahres sollen Eckpunkte vorgelegt werden. Vorsitzende der Kommission ist Bundesgesundheitsministerin Nina Warken. Die Länder werden durch die jeweils für die Pflegeversicherung zuständigen Minister*innen oder Staatssekretär*innen vertreten. Weitere Mitglieder sind Familienministerin Karin Prien, die Pflegebevollmächtigte Katrin Staffler, die Präsidenten der drei kommunalen Spitzenverbände, sowie Vertreter des BMAS, des BMBFSFJ, des BMWE, des BMF und des Kanzleramts. Hinzu kommen die pflegepolitischen Sprecher und Fraktionsvizes der Regierungsfraktionen.
Weiterlesen: Forderungen zum Start der Bund-Länder-AG zur Erarbeitung einer großen Pflegereform
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Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 902
Redaktion
Berlin (Weltexpresso) - Der Paritätische Gesamtverband und der Paritätische Berlin rufen gemeinsam zur Teilnahme am CSD Berlin am 26. Juli auf. Dieses Jahr steht die Pride-Veranstaltung unter dem Motto “Nie wieder still!". In zwei Wochen ist es soweit: Mit dem CSD Berlin findet eine der größten Protest-Veranstaltungen für queere Rechte in Europa statt.
Weiterlesen: CSD Berlin am 26. Juli: Der Paritätische und viele Mitgliedsorganisationen sind dabei!
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Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 903Redaktion
Berlin (Weltexpresso) - Um Bildungseinrichtungen die Rechtsunsicherheiten hinsichtlich der Ausgestaltung ihrer Verträge mit selbständigen Lehrkräften zu nehmen, die infolge der Herrenberg-Entscheidung des Bundessozialgerichts entstanden sind, war mit Wirkung zum 1. März 2025 eine Übergangsregelung geschaffen worden (§ 127 Viertes Sozialgesetzbuch).
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Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 901Redaktion
Berlin (Weltexpresso) -
Das Bundeskabinett hat heute den entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSGAEndG) verabschiedet.
Weiterlesen: Bundeskabinett beschließt Lachgasregulierung und K.o.-Tropfenverbot
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