Fast 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, Land Hessen reagiert
Siegrid Püschel und Heinz Haber
Wiesbaden (Weltexpresso) – Da wollen wir die politische Führung in Hessen doch mal loben. Ministerpräsident Volker Bouffier spricht von : „Gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen“ und Staatsminister Stefan Grüttner fordert: „Flüchtlinge brauchen eine Perspektive“. Hoffen wir, daß sie diese in Hessen bekommen.
Beinahe 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Bürgerkriegen und Verfolgung, bewaffneten Konflikten und andauernden Krisen in ihren Heimatländern. Auf sie und ihre Situation machen die Vereinten Nationen seit 2001 mit dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni aufmerksam. Ab diesem Jahr erinnert auch die Bundesregierung mit einem offiziellen Gedenktag an die Opfer von Flucht und Vertreibung. „Es fällt keinem Menschen leicht, seine Heimat zu verlassen. Die aktuellen Flüchtlingszahlen zeigen, wie aktuell gerade heute dieses Thema ist“, sagte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. Gemeinsam mit dem Hessischen Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, wies er auf die Herausforderungen und die Chancen bei der Integration von Flüchtlingen hin.
Ministerpräsident Volker Bouffier erinnerte daran, dass Hessens Erfolg auch zu einem Teil auf der Integration zunächst Fremder beruht: „Nach dem Zweiten Weltkrieg kam auf drei Hessen ein Vertriebener. Fast eine Millionen Menschen kamen zu uns und haben unser Land und unsere Kultur bereichert, wie wir gerade erst auf dem Hessentag anschaulich erleben konnten. Spätaussiedler, Heimatvertriebene und Gastarbeiter wurden zu neuen Mitbürgern, Kollegen und Nachbarn. Heute sind sie Hessinnen und Hessen und tragen dazu bei, dass unser Land auch weiterhin stark, erfolgreich, lebens- und liebenswert ist.“
Neben den sogenannten Binnenvertriebenen, die Zuflucht in anderen Teilen ihres Heimatlandes gesucht haben, gibt es derzeit etwa 19 Millionen Flüchtlinge, die in andere Staaten fliehen mussten. „Kriege und menschenverachtende Diktaturen, politische, religiöse oder ethnische Verfolgung in vielen Ländern vertreiben diese Menschen aus ihrer Heimat. Die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer hat unübersehbar gemacht, dass wir eine gemeinsame europäische Lösung brauchen“, sagte Ministerpräsident Bouffier.
Er befürworte den Vorschlag der europäischen Kommission, die Flüchtlinge in Europa nach einem verbindlichen und gerechten Schlüssel in den Mitgliedsstaaten unterzubringen. In der Bundesrepublik existiert ein solches Prinzip bereits. „Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, Menschen bei uns aufzunehmen, die vor Krieg, Folter und Verfolgung fliehen. Und wir können ihr gerecht werden, wenn Bund, Länder und Kommunen ihren Teil dazu beitragen. Gleichzeitig müssen wir uns dafür einsetzen, dass den Menschen die Gefahr und das Leid der Flucht erspart bleiben und sie in ihren Heimatländern ein Leben in Frieden und Freiheit führen können“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier.
Hessens Sozial- und Integrationsminister Stefan Grüttner betonte, dass die Unterbringung der Flüchtlinge nur in „Zusammenarbeit mit Bund, Ländern und Kommunen menschenwürdig und verantwortungsbewusst“ sichergestellt werden könne. „Die Hessische Landesregierung wie auch die für die Unterbringung zuständigen Kommunen unternehmen große Anstrengungen, um den Menschen hier ein ordentliches Dach über dem Kopf und Perspektiven bieten zu können. Insgesamt investieren wir, trotz angespannter Haushaltslage, über 380 Millionen Euro in diesen Bereich. Das ist eine Riesenleistung. Aber wir brauchen die Unterstützung des Bundes – sowohl finanziell wie auch koordinierend, wenn es darum geht, die Menschen, die vor Krieg und Leid fliehen, gerecht in Deutschland unterzubringen.“
Der Ministerpräsident unterstrich, dass es sich bei der Flüchtlingsunterbringung um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe handele. Er begrüßte die Absicht der Bundesregierung, sich strukturell und dauerhaft stärker an der Unterbringung von Flüchtlingen und Integrationsmaßnahmen zu beteiligen, auch wenn die Einzelheiten noch ausgehandelt werden müssten. Die am Donnerstag beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt beschlossene Beschleunigung des Asylverfahrens sei ebenfalls ein wichtiger Schritt, um Flüchtlinge und Unterbringungseinrichtungen zu entlasten. „Wer gute Chancen hat, als Flüchtling anerkannt zu werden, wie zum Beispiel die Menschen, die aus Syrien vor Krieg und Terror geflohen sind, muss schneller die Möglichkeit bekommen, sich eine Zukunft aufzubauen“, sagte der Ministerpräsident. Volker Bouffier wies darauf hin, dass es notwendig sei, die Verfahren derjenigen, deren Anerkennungsquoten gegen Null laufen, zu beschleunigen. Um Menschen, die wirklich verfolgt würden, zu helfen, müssten diejenigen, bei denen dies nicht der Fall sei, notfalls auch abgeschoben werden.
Jeder zweite Flüchtling ist jünger als 25 Jahre und viele haben bereits eine berufliche Qualifikation oder einen Universitätsabschluss. „Das sind Fachkräfte, die dringend gebraucht werden“, betonte Ministerpräsident Volker Bouffier. „Die Hessische Landesregierung setzt sich dafür ein, dass anerkannte Asylbewerber in Hessen zügig eine Perspektive entwickeln und eine Existenz aufbauen können. Dazu gehört auch, dass jugendliche Flüchtlinge mit guter Anerkennungsprognose schon während ihrer Wartezeit die Möglichkeit erhalten, einen Integrationskurs zu besuchen und eine Ausbildung zu beginnen.“
Regierungschef Volker Bouffier nutzte den Anlass des Weltflüchtlingstages, um den vielen Menschen zu danken, die sich freiwillig und ehrenamtlich für Flüchtlinge in Hessen engagieren: „Die Hilfsbereitschaft der Menschen in Hessen ist enorm. Bürgerinitiativen richten beispielsweise Begegnungscafés ein und freiwillige Helfer unterstützen die Ankommenden als Integrationslotsen oder ehrenamtliche Sprachlehrer. Unser Dank gilt diesen Menschen, denn ein größeres Geschenk als einen so herzlichen Empfang können diejenigen, die Schreckliches erlebt und ihre Heimat verloren haben, kaum erhalten.“
Kommentar: Weltexpresso versucht zumindest durch Artikel in der Serie über Flüchtlinge auf die Situation der nach Hessen gekommener Flüchtlinge aufmerksam zu machen und die Möglichkeiten deutscher Bürger, Flüchtlinge willkommen zu heißen und sie in ihre Gemeinschaft zu integrieren, zu beschreiben, wie es vorbildlich im Kreis Schlüchtern/Hessen passiert.