Arye Deri droht mit Koalitionsaustritt, sollte die Militärpolizei gegen fromme junge Männer vorgehen
Redaktion tachles
Israel (Weltexpresso) - Die ultraorthodoxe Parteien beginnen Druck auszuüben. Der Führer der misrachischen Shas-Partei, Arye Deri, drohte: «Ich setze hiermit eine Frist. Wenn die Knesset zur Sommer-Sitzungsperiode wieder zusammenkommt, müssen wir ein internes Abkommen zur Befreiung der Thora-Studenten vom Militärdienst erzielen» Andernfalls würde er mit seiner Fraktion aus der Koalition austreten, erst recht, wenn die Militärpolizei in eine Jeschiwa oder ein Haus eindringt und einen Jeschiwa-Studen verhaften würde.
Das alte Gesetz zur Befreiung der Ultraorthodoxen vom Militärdienst ist längst ausgelaufen, das Oberste Gericht hat angeordnet, dass Fromme nun eingezogen werden müssen. 10 000 solcher Einberufungsbefehle sind ausgegeben worden, aber nur 205 fromme Männer haben sich zum Dienst gemeldet. Bislang wurden weniger als 400 Haftbefehle veranlasst. Das Thema ist hochemotional und vor allem: durch die Realität des ewigen Krieges in Israel mehr als problematisch geworden.
Sogar der neue Generalstabschef Eyal Zamir sagt, man müsse dringend Ultraorthodoxe einberufen, da die anderen Gesellschaftsgruppen die Dauerlast des Krieges als Soldaten nicht mehr stemmen können.
Vor allem: Es fehlt der Armee tatsächlich an Personal. Für Premier Benjamin Netanyahu ist ein neues Gesetz zugunsten der Frommen unerlässlich, wenn er an der Macht bleiben will. Und dass er es will, ist nicht nur Deri klar. Insofern können ihn die ultraorthodoxen Parteien mit ihren Forderungen erpressen. Wie lange sich der Rest der Israelis das noch anschauen wird? Schwer zu sagen. Aber tatsächlich ist die Fähigkeit zum wirkungsvollen Protest inzwischen nicht mehr allzu groß. Die Menschen sind müde, ausgelaugt und verzweifelt. Das kommt Netanyahu entgegen. Und dementsprechend macht er Politik. Er zieht viele Entscheidungen in die Länge, um die Gesellschaft noch weiter zu «zähmen». Ob die Rechnung auf Dauer aufgeht, ist aber noch lange nicht gesagt.
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Arye Deri droht einmal mehr
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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 10. April 2025