An den schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme

erinnert FIR

FIR

Berlin (Weltexpresso) - Vor vierzig Jahren wurde der schwedischen Politiker Sven Olof Palme am 28. Februar 1986 bei einem Attentat in Stockholm ermordet. Die FIR erinnert heute an einen populären sozialdemokratischen Politiker, der sich für geopolitischen Realismus und militärische Abrüstung – auch in Zeiten der Ost-West-Spannungen einsetzte. 

Olof Palme wurde am 30. Januar 1927 in Stockholm geboren. Aufgewachsen in einer wohlhabenden Familie, standen ihm trotz der Kriegszeiten alle beruflichen Wege offen. Er studierte in den USA und erlebte dort den Widerspruch zwischen seiner privilegierten Situation und der dort herrschenden sozialen Ungleichheit und dem alltäglichen Rassismus. Er verstand sich selbst als Sozialist und arbeitete 1947 als Freiwilliger bei einem Subbotnik-Einsatz in Jugoslawien mir.

1953 begann sein politischer Weg in der schwedische Sozialdemokratie, zuerst als Sekretär des Ministerpräsidenten, dann als Vorsitzender des Jugendverbandes und ab 1958 als Abgeordneter im Parlament. Schon mit 36 Jahren wurde er Minister (ohne Geschäftsbereich) in der schwedischen Regierung. Seinen Internationalismus und seine politische Haltung zeigte er 1968, als er anlässlich einer Konferenz in Moskau gemeinsam mit den Vertretern der Demokratischen Republik Vietnam gegen den Vietnamkrieg demonstrierte.  Im Oktober 1969 übernahm er nach dem Rücktritt des damaligen Ministerpräsidenten den Parteivorsitz in der schwedischen Sozialdemokratie und wurde zudem – trotz Kritik aus den USA – Nachfolger von Ministerpräsident Erlanger.

Wie kein anderer prägte Olof Palme das Bild Schwedens durch seine engagierte Außenpolitik. Dazu gehörte seine klare Kritik am Vietnamkrieg, als UNO-Vermittler im Irak-Iran-Krieg und durch seine internationalen Abrüstungsinitiativen, wie zum Beispiel im Rahmen der Palme-Kommission setzte er weitere Signale. Wichtig war auch seine Arbeit in der Sozialistischen Internationale, in der er mit Willy Brandt (Deutschland) und Bruno Kreisky (Österreich) Mitte der 1970er Jahre sichtbar tätig war. Er galt international als Stimme für Abrüstung und Verständigung und setzte sich für die Belange des globalen Südens ein. 

Diese Politik wurde von einflussreichen Kräften innerhalb und außerhalb Schwedens massiv angefeindet. Dennoch fühlte sich Olof Palme sicher und von der Zustimmung der Menschen getragen, als der damals 59-jährige am Abend des 28. Februar 1986 mit seiner Frau Lisbeth ohne Polizeischutz auf dem Heimweg von einem Besuch im Kino in der Innenstadt von Stockholm erschossen wurde. 

Die Untersuchung des Attentates war ein politischer Skandal. Der eingesetzte Chef-Ermittler nahm vor allem die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ins Visier, der mehrere Morde in europäischen Ländern vorgeworfen wurden. Die Repression gegen die PKK wurde gesteigert, brachte aber keine Ergebnisse. Später wurde bekannt, dass der Chef der Stockholmer Polizei alle Ansätze , die nicht auf die PKK hinwiesen, aus der Ermittlung verbannte. Jahre später wurden entsprechende Papiere und Dokumente in einem Safe entdeckt. 

Drei Jahre nach dem Mord wurde als Täter ein Drogenabhängiger präsentiert. In dem Gerichtsverfahren wollten die Berufsrichter den Angeklagten freisprechen, sie wurden aber von den gesellschaftlichen Schöffen überstimmt, die einen Schuldigen haben wollten. Im Berufungsverfahren wurde der Angeklagte jedoch freigesprochen. 30 Jahre nach dem Mord präsentierte eine polizeiliche Ermittlungsgruppe einen weiteren „Täter“, der jedoch schon einige Jahre tot war, so dass das Ermittlungsverfahren 2020 endgültig eingestellt wurde. Bis heute gibt es ernstzunehmende Hinweise, dass der schwedische Geheimdienst Säpo und weitere Teile der NATO Gruppe „stay-behind“ in diesen Mord direkt verwickelt sind. Man wird das jedoch wahrscheinlich nicht mehr beweisen können. 

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände erinnern an diesen Politiker, für den es weltweit zahlreiche Ehrenzeichen gibt, nicht nur eine Gedenktafel in Stockholm am Ort des Attentates. So wurde Palmes Vorschlag für einen atomwaffenfreien Korridor in Europa nach seinem Tod von christlichen Friedenskräften in der damaligen DDR aufgegriffen, die im September 1987 einen „Olof-Palme-Friedensmarsch“ von der Gedenkstätte Buchenwald zu einer kirchlichen Gedenkstätte in Thüringen organisierten.

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