Schwarzwald CleanUP Days
Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 490
Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Gemeinsam mit 17 weiteren Organisationen warnt der Paritätische Gesamtverband entschieden vor Kürzungen im Haushalt 2025.
Weiterlesen: Breites Verbändebündnis für einen Kurswechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik
Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 489
Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Im Bundestag wurden am 12.04.2024 Änderungen am Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) beschlossen, die den Einsatz von Bezahlkarten bundesgesetzlich regeln. Für den Paritätischen drohen hiermit Gängelung, Kontrolle und Diskriminierung von Geflüchteten im AsylbLG-Bezug. Der Beitrag stellt sowohl das Konzept der Bezahlkarte wie auch die beschlossenen Regelungen näher dar.
Weiterlesen: Bundesgesetzliche Regelung zur Einführung von Bezahlkarten verabschiedet
Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 491
Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 488
Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 10. April 2024 den Plänen der Bundesregierung für ein „Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften“ in geänderter Fassung zugestimmt. Für den Gesetzentwurf stimmten laut Informationen des Deutschen Bundestages neben den Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch die Gruppe Die Linke. Dagegen votierten die CDU/CSU-Fraktion und die AfD-Fraktion und die Gruppe BSW.
Weiterlesen: Bundestag stimmte am Freitag über Selbstbestimmungsgesetz...
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