Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Teil 655
Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Am 6. September 2024 organisierte das BMFSFJ die Abschlussveranstaltung des Beteiligungsprozesses zur Umsetzung des Aktionsplans “Queer leben“. In den vergangenen 15 Monaten nahmen über 200 Personen aus der Zivilgesellschaft, den Bundesressorts und den Bundesländern an diesem Prozess teil. Der Paritätische Gesamtverband war einer der insgesamt 78 Verbände und Initiativen, die aktiv mitarbeiteten. Zahlreiche überregionale und regionale Mitgliedsorganisationen aus den Paritätischen Strukturen waren außerdem mit ihrer Expertise beteiligt.
Der Aktionsplan "Queer leben" wurde im November 2022 von der Bundesregierung beschlossen. Sein Ziel ist es, Diskriminierung und Queerfeindlichkeit entgegenzuwirken, die Gleichstellung voranzubringen und die sexuelle und geschlechtliche Vielfalt zu fördern. Enthalten ist ein Maßnahmenpaket in sechs Handlungsfeldern: Rechtliche Anerkennung, Teilhabe, Sicherheit, Gesundheit, Stärkung der Beratungs- und Communitystrukturen und Internationales. Der zivilgesellschaftliche Beteiligungsprozess ist ein Teil davon und startete im März 2023. In insgesamt 14 Arbeitsgruppen arbeiteten die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft mit - der Paritätische u.a. in den Bereichen Gesundheit, Jugend, ältere LSBTIQ und Geflüchtete. Die in den Arbeitsgruppen erarbeiteten Papiere finden Sie hier. Einen kurzen Veranstaltungsbericht zur Abschlussveranstaltung finden Sie außerdem bei Boulevard bunt, einer gemeinsamen Initiative von ASB, LSVD und dem Paritätischen Gesamtverband anlässlich der Pride Season 2024.
Laut BMFSFJ wurden die Empfehlungen im Namen der Zivilgesellschaft ausgesprochen und unterstützen die zuständigen Bundesressorts bei der Umsetzung der im Aktionsplan vereinbarten Maßnahmen mit konkreten Vorschlägen. Sie wurden durch den Queer-Beauftragten der Bundesregierung an die zuständigen Bundesministerien mit der Bitte um Berücksichtigung übermittelt, so das Ministerium.
Bezüglich des Aktionsplans "Queer Leben" informiert das BMFSFJ allgemein, dass im Kabinettsbeschluss vom November 2022 die Vorlage eines Umsetzungsberichts an den Deutschen Bundestag und den Bundesrat vereinbart wurde und der Bericht derzeit erstellt wird. Nach Zuleitung an den Deutschen Bundestag und den Bundesrat soll er auf der Website des BMFSFJ veröffentlicht werden.
Neben der Darstellung der erfolgreich umgesetzten Maßnahmen soll der Bericht laut BMFSFJ insbesondere auf den breiten ressortübergreifenden Beteiligungsprozess mit der Zivilgesellschaft zur Ausgestaltung der Maßnahmen des Aktionsplans eingehen. Die Erfahrungen aus dem Prozess sollen so auch für andere Beteiligungsprozesse aufbereitet und nutzbar gemacht werden.
Quellen v.a.: BMFSFJ/Bundesregierung
Dokumente zum Download
Aktionsplan Queer Leben der Bundesregierung (313 KB)
Weiterführende Links
Beteiligungsprozess zum Aktionsplan
Bericht: Boulevard Bunt
Foto:
©Der Paritätische
