Oberbürgermeister Peter Feldmann weist Dezernenten neue Aufgaben zu
Eric Fischling
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - In ihrer Sitzung am Donnerstag, 14. Juli, wählten die Stadtverordneten der Stadt Frankfurt am Main einen neuen Magistrat. Sie trugen damit den veränderten Mehrheitsverhältnissen in Folge der Kommunalwahl am 6. März 2016 Rechnung.
Die hatte allerhand Staub aufgewirbelt, weil die SPD nach Jahren der Niederlagen eines erreichte: es ging nicht ohne sie. Hauchdünn war die Mehrheit der CDU, aber Mehrheit ist Mehrheit. Gebeutelt hat es die Grünen, die von den Wählerstimmer her halbiert wurden. Nicht nur, weil beim letzten Mal Fukushima als Wahlhelfer fungierte, sondern auch, weil sie eine schlechte Politik gemacht haben. Eine Klüngelpolitik. Insbesondere die Dezernenten haben teilweise hanebüchen ihr Amt ausgeführt. Besonders hat es die Schulen getroffen, dort hat Sarah Sorge ein Regiment geführt, mit dem keiner zu tun haben wollte. Daß sie allerdings schon zerüttete Verhältnisse von ihrer Vorgängerin, der Grünen übernommen hatte, wurde zu wenig registriert. Der bisherige Bürgermeister und Planungsdezernent, der Grüne Olaf Cunitz, der parteistrategischen Motiven zum Opfer fiel, wurde zusammen mit Sorge am gestrigen Tag ein zweites Mal abgewählt, damit die Neuen gewählt werden konnten. Das sind der Bürgermeister, vier hauptamtliche Magistratsmitglieder (Dezernenten) und 14 ehrenamtliche Magistratsmitglieder.
Die sogenannte "Kenia"-Koalition im Römer kann nun ihre Arbeit aufnehmen. Mit den Stimmen der Koalitionspartner CDU, SPD und Grüne wurden die vier SPD-Politiker Ina Hartwig (Kultur), Sylvia Weber (Bildung und Integration), Mike Josef (Planung) und Klaus Oesterling (Verkehr) am späten Donnerstagabend zu hauptamtlichen Dezernenten gekürt.
Oberbürgermeister Peter Feldmann wies am heutigen 15. Juli 2016 allen Dezernenten im Magistrat ihre neuen Aufgabengebiete zu. Unser Foto zeigt ihn mit den ehrenamtlichen Dezernenten und Angehörigen des Stadtparlaments.
Er sagte: „Das Wachstum der Stadt stellt uns - insbesondere in der Frage des bezahlbaren Wohnens und dem Ausbau der Schulen - vor große Herausforderungen. Ich bin sicher, dass mir der neue Magistrat eine hervorragende Unterstützung sein wird für die Aufgaben, die uns die Wähler mit auf den Weg in die nächste Legislaturperiode gegeben haben.“
Der Oberbürgermeister selbst bleibt als Dezernent weiter zuständig für die Region Rhein/Main und die westlichen Stadtteile sowie das Hauptamt, das gesamte Stadtmarketing und die Revision. Noch einmal: Neuer Bürgermeister wird Uwe Becker, der für Finanzen, Beteiligungen und Kirchen zuständig bleibt. Das Dezernat für Planung und Wohnen wird der neu in den Magistrat gewählte Mike Josef übernehmen. Der bisherige Verkehrsdezernent Stefan Majer ist künftig für Personal und Gesundheit zuständig. Stadtrat Jan Schneider ist verantwortlich für Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT. Verkehrsdezernent wird Klaus Oesterling, Kultur und Wissenschaft übernimmt Ina Hartwig, beide neu gewählt. Die Dezernate Soziales, Senioren, Jugend und Recht bei Daniela Birkenfeld sowie Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr bei Markus Frank bleiben bei ihren bisherigen Amtsinhabern. Rosemarie Heilig ist künftig für Umwelt und Frauen zuständig. Das Dezernat Integration und Bildung leitet Sylvia Weber.
„Der Magistrat ist ein Kollegialorgan, in dem Fachdezernenten und ehrenamtliche Stadträte ihre Lebenserfahrung einbringen und sich in den Dienst der Bürger stellen, um ihre Stadt voranzubringen“, führte der Oberbürgermeister aus. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren und unsere erste gemeinsame Sitzung.“
Foto:OB Feldmann mit neuem ehrenamtlichen Magistrat
