OB Feldmann und Universität organisieren Veranstaltungsreihe zu 
Finanzmärkten
Manfred Schröder
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - „Ich habe schon immer eine sehr differenzierte Position zum Thema Occupy gehabt“, erklärte Oberbürgermeister Peter Feldmann am Montag. „Schon vor längerer Zeit habe ich gesagt, dass die Bewegung erfunden werden müsste, wenn es sie nicht schon gäbe. Für mich war es nie eine Frage von Zelten sondern von politisch inhaltlichen Diskussionen.“
„Die Rolle der Banken in unserer Gesellschaft diskutiere ich schon lange mit Aktivisten aber auch Bankern“, so Feldmann. „Das ist deshalb ganz besonders wichtig, weil Frankfurt ein bedeutendes Finanzzentrum ist und wir Antworten finden müssen, wie unsere Stadt diese Rolle auch künftig überzeugend ausfüllen kann. Es gilt zu verhindern, dass sich die Finanzkrise noch weiter auf die Stadt auswirkt. Occupy hat viele Denkanstöße geliefert, die wir in den kommenden Monaten weiter führen wollen.“
Oberbürgermeister Feldmann hat allen Anlaß, die Situation von Occupy in Frankfurt anzusprechen. Denn noch ist der zuständige Dezernent Markus Frank, der den Räumungsbefehl zügig nach der nächsten Gerichtsentscheidung umsetzen möchte, während der neu im Amt befindliche Oberbürgermeister erst die Gerichte bis zum Ende sprechen lassen will. Peter Feldmann drückte sein Bedauern darüber aus, daß nun über das vergangene Dreivierteljahr eine schwierige Situation entstanden sei. „Derzeit wird nur über Fristen und Ultimaten oder Dreck und Hygiene gesprochen statt über politische Inhalte. Das ist der falsche Weg“, sagte Feldmann. Es sei selbstverständlich in einem Rechtsstaat, daß zunächst alle gerichtlichen Klärungen abgewartet werden. Dies werde auch die Stadt Frankfurt tun.
Er werde sich persönlich dafür einsetzen, dass die Diskussion weitergehe, erklärte Feldmann. In einem Gespräch mit dem Präsidenten der Goethe-Universität, Professor Werner Müller-Esterl, vereinbarte OB Feldmann eine gemeinsame Veranstaltungsreihe zu Finanzmärkten. „Die Bürgeruni plant eine Reihe unter dem Titel „Demokratie im Würgegriff der Finanzmärkte“. Da werden wir uns einbringen“, erklärte Feldmann.
Er habe sich vergangene Woche auch mit Opernintendant Bernd Loebe über eine entsprechenden Auftakt-Veranstaltung über die Rolle der Banken im Foyer der Oper in Sichtweite des EZB unterhalten. „Der Opernintendant stand dieser Idee sehr aufgeschlossen gegenüber. Dafür bin ich ihm sehr dankbar“, sagte der Oberbürgermeister.
In einem weiteren Gespräch am Anfang dieser Woche mit Hajo Köhn hat OB Feldmann den Vertreter von Occupy Money eingeladen, an dem geplanten Diskurs teilzunehmen. „Ich werde dafür sorgen, dass diese Diskussion breiten Raum in unserer Stadtgesellschaft und darüber hinaus findet und freue mich, dass der Vertreter von Occupy Money zugesagt hat“, so Feldmann.
