Die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt!

Kundenservice der WELT zu Corona vom letzten Freitag, Serie: 32. 1

WELT Corona-Update

Hamburg (Weltexpresso) - Die Bundesregierung hat offenbar nicht vor, die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln zeitnah abzuschaffen. In Bussen und Bahnen, wo man Abstände nicht einhalten könne und auf engem Raum zusammensitze, sei die Pflicht bislang aus gutem Grund so erlassen worden, argumentierte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Und er machte deutlich: Er könne nicht davon berichten, dass es jetzt Planungen gebe, die Maskenpflicht aufzuheben.

Die bundesweite Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen ist im Infektionsschutzgesetz vorerst bis 23. September festgelegt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt Maskenpflicht, die jeweils dann die Länder anordnen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte sich dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Flugzeugen zu beenden. Auch der Kassenärzte-Chef, Andreas Gassen, und sein Vize, Stephan Hofmeister, sprachen sich dafür aus. „Wir sollten es den Menschen überlassen, ob sie Masken tragen“, sagte Hofmeister der „Rheinischen Post."

Das Bundesgesundheitsministerium lehnt den Vorstoß ab. „Mit täglich bis zu 150 Coronatoten und einer immer noch sehr hohen Inzidenz fehlt der Spielraum, auf Masken im öffentlichen Verkehr zu verzichten. Harmonisierung macht Sinn, wenn die Pandemie vorbei ist. Das ist jetzt noch nicht der Fall", schrieb Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf Twitter.

Die Unionsfraktion hat auch etwas geschrieben, allerdings nicht auf Twitter, sondern einen Brandbrief – und zwar an den Bundesgesundheitsminister, wie unser Autor Tim Röhn berichtet. „Wir erleben eine Gesundheitspolitik der Volten und Kehrtwenden, ein rastloses Hin- und Her von Ankündigungen und Rückziehern“, schreibt Tino Sorge (CDU), der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag. Das Schreiben liegt WELT vor.

Ergebnis sei laut Sorge ein Vertrauensverlust – „nicht nur bei den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch in der eigenen Koalition und bei betroffenen Institutionen, die an wegweisenden Entscheidungen nicht beteiligt werden“. Auslöser des Briefs ist Lauterbachs Rückzug des Gesetzesentwurfs zur Ex-Post-Triage Anfang der Woche (wir berichteten im vergangenen Newsletter). Sorge bezeichnete den Rückzug vom Vorhaben, das noch in Absprache mit den Ressorts war, als „eines von zahlreichen Manövern, die in der Fachwelt, im Gesundheitswesen und vor allem bei den Bürgerinnen und Bürgern für wachsende Verunsicherung sorgen“. Mehr Details finden Sie auf welt.de.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus238744125/Karl-Lauterbach-Unionspolitiker-schreibt-Brandbrief-an-Gesundheitsminister.html?cid=email.crm.redaktion.newsletter.corona