WELT Corona-Update
Hamburg (Weltexpresso) - Wie in der letzten Ausgabe dieses Newsletters angekündigt, landeten die Corona-Pläne für Herbst und Winter am Mittwoch dieser Woche im Bundeskabinett – und wurden abgesegnet. Sie sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen, Kliniken und Pflegeheimen vor. Die Länder sollen zudem vom 1. Oktober bis 7. April 2023 abgestuft nach Infektionslage weitere Vorgaben anordnen können. Dazu zählen dann Maskenpflichten in Bussen und Bahnen im Nahverkehr sowie auch wieder in öffentlich zugänglichen Innenräumen (zum Beispiel in Geschäften oder Gaststätten.)
Eine Übersicht finden Sie hier.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus240663333/Corona-Regeln-verschaerft-und-zentrale-Kritikpunkte-kaum-beachtet.html?sc_src=email_2769717&sc_lid=275409212&sc_uid=raKDXZXdCb&sc_llid=21059&sc_cid=2769717&cid=email.crm.redaktion.newsletter.corona&sc_eh=eaa34f92ee875df71
Die Abgeordneten im Bundestag müssen dem Vorhaben noch zustimmen. Geplant ist bisher, dass die Abstimmung am 8. September stattfindet. Am selben Tag geht es auch um den Etatplan des Bundesgesundheitsministeriums. Mit dem besagten Etat soll unter anderem erneut Geld für die Beschaffung von Impfstoffen lockergemacht werden.
Unser Feuilleton-Ressortleiter Andreas Rosenfelder sieht die neuen Corona-Pläne der Bundesregierung kritisch. „Das neue Infektionsschutzgesetz ist schon gescheitert – und das, obwohl es noch gar nicht verabschiedet ist", schreibt Rosenfelder. „Anstatt ein Signal zu setzen, dass die Zeit des Ausnahmezustands endlich auch in Deutschland vorbei ist, führt es für die Wintermonate ein beispielloses Wirrwarr von Regeln ein", moniert er. Doch die Bundesländer müssen sich nicht an die Empfehlungen halten. „Zeit, dass ein entschlossener Ministerpräsident vorangeht und die Isolationspflicht abschafft", argumentiert Rosenfelder. Seinen Kommentar finden Sie hier.
Das Bundesarbeitsministerium plant darüber hinaus, dass Arbeitgeber wieder verpflichtet werden, ihren Beschäftigten eine Homeoffice-Option anzubieten. Dabei soll es allerdings Ausnahmen geben. Das geht aus dem Referentenentwurf für eine SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aus dem Hause von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hervor. Die Regelung soll auch zum 1. Oktober in Kraft treten. Eine frühere Homeoffice-Angebot-Pflicht endete im März.
Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz lag am Freitag bei 263,6. Damit wird der Abwärtstrend bei den Fallzahlen nicht mehr schwächer, im Gegenteil: aktuell gewinnt er eher wieder etwas an Fahrt.
Übrigens: Weil ein Busfahrer in Norddeutschland einen zehn- und einen zwölfjährigen Schüler aus dem Bus geworfen hat, – wegen nicht korrekt aufgesetzter Corona-Schutzmasken, – drohen ihm nun arbeitsrechtliche Konsequenzen, unter anderem eine Abmahnung. Der Fall ereignete sich schon vor einer Woche in Mecklenburg-Vorpommern, in der ersten Schulwoche nach den Sommerferien, wurde jedoch nun erst bekannt. „Es wurde ein Fehlverhalten des Busfahrers festgestellt", teilte das zuständige Busunternehmen gegenüber RTL mit. „Es ist gesetzlich geregelt, dass Kinder unter 14 Jahren nur dann von der Beförderung ausgeschlossen werden dürfen, wenn sie einer Vertrauensperson oder der Polizei übergeben werden." Zudem entschuldigte sich das Busunternehmen bei den Eltern und Kindern.
DER GERSEMANN DER WOCHE
Sie lasen es schon weiter oben: Die 7-Tage-Inzidenz ist von 271 auf knapp 264 zurückgegangen. Sie fiel auch in 15 der 16 Bundesländer. Ausreißer ist hier erneut Berlin, wo die Inzidenz den zweiten Tag in Folge deutlich steigt. In der Hauptstadt liegt die Inzidenz nun auch über Vorwochenniveau – anders als in allen anderen Bundesländern. Ob vermehrtes Testen in Berlin der Grund ist, – am Montag hat das Schuljahr begonnen –, ist unklar.
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