Erklärung des VDA-Präsidenten und BDI-Vizepräsidenten Matthias Wissmann
Gerhard Wiedemann
Berlin (Weltexpresso) - Da hätte man sich ja auch gewundert, wenn sich der Wirtschaftsbefürworter Matthias Wissmann nicht noch mal zu TTIP aus dem Fenster gehängt hätte. Aber eigentlich ist die Debatte gesellschaftlich erst so richtig losgegangen, als die Front derer, die in der Freizügigkeit des Marktes das non plus ultra sahen, sich so lautstark artikulierten.
Nämlich in einer Gegenwehr, kann man heute unterm Strich sagen. Noch vor Jahr und Tag waren 'erfolgreiche' TTIP-Verhandlungen eigentlich Ausgangspunkt. Da es aber zu einer ordentlichen Berichterstattung eben auch dazu gehört, alle Seiten sprechen zu lassen, damit alle Seiten gehört werden können, hier die Presseerklärung des VDA-Präsidenten:
Die Bundesregierung sollte der EU-Kommission bei den TTIP-Verhandlungen den Rücken stärken. Anstatt das Abkommen aus parteitaktischen Gründen aufzugeben, gilt es die Anstrengungen für einen guten Abschluss zu verstärken. TTIP darf nicht dem beginnenden Wahlkampf zum Opfer fallen. Nicht Parteitage sind dazu berufen über Freihandelsverträge zu entscheiden. Vielmehr ist das die Aufgabe von gewählten und unabhängigen Abgeordneten und der Bundesregierung.
Ziel muss es sein, die Verhandlungen bis zum Herbst so weit voranzutreiben, dass die politisch Verantwortlichen auf US- und europäischer Seite die schwierigsten Fragen lösen können. Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum von insgesamt 800 Millionen Menschen bietet große Chancen für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand, gerade für die Exportnation Deutschland.
So hängt fast jeder vierte deutsche Arbeitsplatz vom Außenhandel ab, der Export von Gütern und Dienstleistungen macht etwa die Hälfte des deutschen Bruttoinlandsproduktes aus. Wer Freihandel und die dafür nötigen Abkommen ablehnt, scheint die Grundlagen unseres materiellen Wohlstands nicht zu kennen. Die Globalisierung ist keine Option, sie ist Realität. Mit Abschottung spielt sich Europa selbst ins Abseits.
Das verkündet Matthias Wissmann.
