Wende in der Debatte um die Regierungsbildung?Adele Hübner-Neuwerk
Unterwegs (Weltexpresso) Auf dem Rückflug nach Europa erreicht mich über dem Atlantik die Nachricht, dass der weltberühmte Showmaster und Weingutbesitzer Günther Jauch sich in die Berliner Regierungsdebatte eingeschaltet und folgenden Wunsch geäußert hat: „Ich würde mich doch freuen, wenn so ein Land wie Deutschland irgendwann mal wieder eine handlungsfähige Regierung hinbekommt. Wäre jetzt mal langsam Zeit.“
Auf Rückfrage in den Parteizentralen der CDU, CSU und SPD wurde mir mitgeteilt, dass die mutige Äußerung Jauchs allgemein als Ermunterung aufgefasst werde, den von Bundespräsident Steinmeier vorgezeichneten Weg unbeirrt fortzusetzen. Allerdings empfinde man drohenden Unterton („Wäre jetzt mal langsam Zeit“) als unangemessen. Erkennbar verärgert soll sich der SPD-Vorsitzende Martin Schulz gezeigt haben, der schon wegen der angeblich von der Union lancierten Meldung auf der Palme gewesen sei, in den Gesprächen von Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz beim Bundespräsidenten seien bereits die Weichen für Koalitionsgespräche gestellt worden. Schulz sagte am Freitag: „Die Meldung ‚Grünes Licht für GroKo-Verhandlungen’ kann ich in jedem Fall dementieren. Sie ist falsch.“
Ob der SPD-Vorsitzende damit sagen wollte, dass es überhaupt keine Verhandlungen über eine große Koalition geben wird, oder ob er meinte, dass die Weichen zwar schon gestellt sind, aber die Ampel noch nicht auf Grün steht, konnte ich nicht mit hinreichender Sicherheit klären. Schulz war noch nicht von der Palme wieder herunter und die Verständigung deshalb etwas schwierig, auch wegen der Erkältung des Parteichefs. Für die CDU scheint jedenfalls Bewegung in die Sache gekommen zu sein. Ihr Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler unterstrich die Bereitschaft der CDU, mit der SPD ohne Vorbedingungen ernsthafte Gespräche über die Bildung einer stabilen Regierung aufzunehmen. Zunächst müsse jedoch abgewartet werden, wie sich die SPD in den nächsten Tagen positioniere.
Deren Generalsekretär Hubertus Heil gab durch die Blume zu verstehen, dass die Würfel tatsächlich bereits gefallen sind, mögen die Jusos auch noch so toben. Er sagte, seine Partei werde sehr gründlich diskutieren, „in welcher Form eine Regierungsbeteiligung stattfinden kann“. Das heißt, dass sich die SPD auf jeden Fall an einer Regierung beteiligen wird. Unklar ist nur noch, in welcher Form das geschehen wird. Da gibt es in der Tat verschiedene Möglichkeiten. Entweder sie setzt sich gleich wieder auf den Schoß der Kanzlerin und regiert von dort aus, oder man lässt das zunächst erst mal sein.
Manuela Schwesig, die Hoffnungsträgerin der SPD aus den ehemals als Dunkeldeutschland bezeichneten neuen Bundesländern, äußerte sich verhalten. Sie selbst sei weiter skeptisch, „dass man einfach ein Weiter-so in einer großen Koalition machen kann“. Auch das heißt nichts anderes als: Wieder rein in die Große Koalition, nur eben nicht so weitermachen wie bisher. Das wollte im Ernst doch niemand, abgesehen vielleicht von Olaf Scholz, der den G-20-Gipfel in Hamburg so versemmelt hat, und den beiden Weicheiern Stefan Weil in Niedersachsen und Thorsten Schäfer-Gümbel in Hessen.
Nun mal im Ernst: Bei allem Hick-Hack sollte eines nicht vergessen werden: Angela Merkel ist dringend auf Unterstützung im Kampf gegen die Querulanten aus Bayern angewiesen. Die haben ihr doch die ganze Zeit über mehr zugesetzt als die Sozialdemokraten. Mit den Grünen, die bei den Jamaika-Sondierungen als erste vor der CSU eingeknickt sind, hätte sie kaum einen Blumenpott gewinnen können, und mit Christian Lindner von der FDP erst recht nicht. Die Einzigen, von denen die CDU-Vorsitzende wirklich Hilfe gegen die bayerischen Brutusse erwarten kann, sind die Sozialdemokraten. Der deutschen Wirtschaft würde das auch gefallen, dann würden nämlich die Gewerkschaften weiter still halten. Günther Jauch würden bestimmt einen guten Tropfen spendieren, wenn alle sich wieder in den Armen lägen, bis auf die Armen, die sowieso, egal wie’s kommt, immer in die Röhre gucken.
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