STAATSPRÄSIDENT RIVLIN : Alle wollen einen erneuten Wahlgang vermeidenJacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - Bis hinauf zu Israels Staatspräsident Reuven Rivlin bemüht jede Person mit einigermassen vertretbaren Ideen, den Likud und Blauweiss bei der Regierungsbildung zu einem gemeinsamen Projekt zu bewegen.
Im Hinblick auf seine Treffen vom Sonntag mit Premier Netanyahu und Blauweiss-Chef Benny Gantz richtete Präsident Rivlin am Mittwoch einen Appell an beide, seinen Rahmen für eine Beendigung der Stagnation zu akzeptieren, der nun die Politik des Jüdischen Staates schon seit über 15 Monate lahmgelegt hat.
Nach den September-Wahlen hatte Rivlin vorgeschlagen, dass Netanyahu als Premierminister dienen würde und Gantz als sein Vize. Rivlin denkt auch an die Möglichkeiten, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, welche die Kompetenzen des Vize-Premiers erhöhen würden, sollte der Regierungschef seine Funktionen nicht mehr zufriedenstellend ausführen könne. Das wäre dann eventuell der Fall, wenn der Korruptionsprozess gegen Netanyahu ein weiteres Stadium erreicht hätte.
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Reuven Rivlin
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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 12. März 2020
