Die Lage falsch eingeschätzt? Oder ist man zu blöd für Politik?

Die Frankfurter SPD und Peter Feldmann

Klaus Philipp Mertens

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Beim Frankfurter SPD-Jahresparteitag hat eine neue Apparatschik-Generation ihren Führungsanspruch kundgetan.

Gemeint sind Mike Josef, Armand Zorn, Anna Pause, Gregor Amann und Raven Kirchner. Und dieses Manifest mit der Aufforderung an Oberbürgermeister Peter Feldmann verbunden, seine Abwahl anzunehmen und es nicht auf einen Wählerentscheid ankommen zu lassen. Vermutlich ahnen die Heckenschützen, in welches Desaster sie ihre Partei bereits gestürzt haben. Die Äußerungen der ehemaligen Sport-Dezernentin Sylvia Schenk deuten darauf hin, dass man sich sowohl juristisch als auch politisch vergaloppiert hat und diesen Fehler allmählich realisiert.

Falls sich Feldmann nach Einschätzung der Juristin Schenk nicht strafbar gemacht haben könnte, was wirft man ihm dann überhaupt vor? Der Korruptionsvorwurf wird von ihr bereits auf Machtmissbrauch reduziert. Doch was versteht Frau Schenk darunter? Die Amtsdelikte gemäß §§ 331 bis 358 StGB scheint sie nicht zu meinen, denn da taucht der Begriff nicht auf.

Hat der OB vielleicht einen Umsturz vorbereitet? Wollte er möglicherweise die neuen Heiligen der Stadt, die Immobilienspekulanten, in Ketten legen lassen? Und deren Vertrauten, den Planungsdezernenten Mike Josef, der den „Mietentscheid“ niederknüppelte, gleich mit? Oder geht es lediglich um die Posse um den Pokal von Eintracht Frankfurt? Wird künftig jede kritische Äußerung über diesen Fußballverein gemäß Neufassung des Frankfurter Landrechts mit Verhängung der Reichsacht geahndet?

Als Staatsbürger, der sämtliche Intrigenkurse der SPD erfolgreich bestanden hat, rate ich Peter Feldmann, die der SPD angehörenden Dezernenten zu entlassen und deren Aufgaben einstweilen zu übernehmen. Nach meinen Informationen sind sie in den zurückliegenden zehn Jahren offiziellen Einladungen der Frankfurter AWO gefolgt und haben sich bewirten lassen. Für die Frankfurter Staatsanwaltschaft ist das bekanntlich ein hinreichender Grund für einen Anfangsverdacht. Und für die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung reicht das aus für eine Vorverurteilung. Eben gemäß Frankfurter Landrecht – oder Faustrecht.

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Satirische Ausgabe des Handbuchs zum Frankfurter SPD-Jahresparteitag
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