Ukraine missachtet Völkerrecht

. . . sagt Amnesty International -  Militär errichtet Stützpunkte in Wohngebieten

Conrad Taler

Bremen (Weltexpresso) – Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit schwelt seit Wochen ein Konflikt zwischen der  Menschenrechtsorganisation Amnesty International und der ukrainischen Regierung.

Als Ergebnis von umfangreichen Untersuchungen kommt Amnesty International in einem Anfang August veröffentlichten Bericht zu dem Schluss, dass ukrainische Truppen Stützpunkte in Wohngebieten errichten und von dort aus gegnerische Ziele unter Beschuss nehmen. Das sei ein Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht. Bei  russischern Gegenschlägen seien als Folge der Verstöße Zivilpersonen getötet worden.

In einer Stellungnahme zu den Veröffentlichungen der Menschenrechtsorganisation erklärte die deutsche Sektion, dass die ukrainischen Streitkräfte sich in einer Verteidigungsposition befinden, entbinde sie nicht von ihrer Pflicht, sich an völkerrechtliche Reglungen zu halten. Andererseits rechtfertigten die ukrainischen Verstöße in keiner Weise die vielen wahllosen Schläge des russischen Militärs mit zivilen Opfern, die Amnesty in den vergangenen Monaten dokumentiert habe. Solche wahllosen Angriffe seien Kriegsverbrechen.

Der ukrainische Präsident Selensky hat Amnesty International scharf attackiert und der Organisation  vorgeworfen, sie stelle Opfer und Angreifer gewissermaßen auf weine Stufe. Die Leiterin des Ukraine-Büros, Pokaltschuk,  ist aus Protest gegen die Anschuldigungen zurückgetreten. Sie beschuldigte Amnesty International, russische Propaganda zu übernehmen. Die internationale Generalsekretärin von Amnesty International, Callamard, erklärte, wenn ukrainische Truppen bei ihren Einsätzen aus Wohngebieten heraus die Zivilbevölkerung in Gefahr bringe, dann verstießen sie damit gegen das humanitäre Völkerrecht.

Nach Darstellung von Amnesty haben Mitrarbeiter der Organisation  in fünf Orten beobachtet, wie ukrinische Streitkräfte Krankenhäuser faktisch als Militärstützpunkte benutzten. In  22 von 29 besuchten Schulen seien die Räumlichkeiten von ukrainischen Streitkräften militärisch genutzt worden. In einer Stadt habe das dortige Universitätsgebäude als Stützpunkt gedient. An verschiedenen Orten seien Panzerfahrtzeuge der ukrainischen Armee in Wohngebieten abgestellt worden. Amnesty appellierte an die ukrainische Regierung,  unverzüglich dafür zu sorgen, dass ihre Streitkräfte nicht in bewohnten Gebieten stationiert werden.