Quo vadis SPD. Darum wird der Frankfurter SPD kein „Weiter so“ nach der Abwahl von Peter Feldmann zugestanden

Klaus Philipp Mertens

Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Frankfurt hat Stadtrat Mike Josef als Kandidat für die anstehende Oberbürgermeisterwahl vorgeschlagen.

Der Unterbezirksbeirat hat dem zugestimmt. Der Vorstand des Ortsvereins Sachsenhausen schloss sich diesen Voten an. Dagegen wehren sich Mitglieder und Wähler in Sachsenhausen und anderen Frankfurter Stadtteilen.

Angesichts der Kampagne gegen Peter Feldmann, die von CDU, FDP, grünen Blut-und-Boden-Ökos sowie von Zeitungsverlagen und dem Immobilienspekulanten Rainer M. Ballwanz finanziert wurde, kündigt die Initiative „Demokratischer Aufbruch in der SPD“, die Parteimitglieder und Wähler umfasst, Widerstand gegen die Nominierung an. Und sie fordert:

Kein „Weiter so“ in der Frankfurter SPD

Die Allianz mit ultrareaktionären Parteien und Personen muss ein Ende haben. Wenn der Judaslohn eines Immobilienhais wie Rainer M. Ballwanz, der die Grundlagen sozialdemokratischer Sozial- und Wohnungspolitik infragestellt, in der Kampagne gegen den eigenen Oberbürgermeister willkommen ist, verrät die SPD ihre Geschichte, ihr Programm, ihre Wahlversprechen und ihre traditionellen Wähler. Dieser unheilvolle Trend kann nur durch einen radikalen Schnitt umgekehrt werden. Und dieser bedeutet:

Die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung werden aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen und aus der SPD auszutreten.

Die Stadträte Ina Hartwig und Mike Josef werden dazu aufgefordert, von ihren Ämtern zurückzutreten und die Partei zu verlassen.

Den Vorstandsmitgliedern sämtlicher Frankfurter SPD-Ortsvereine, die sich nicht eindeutig gegen die Abwahlkampagne positioniert haben, wird nahegelegt, von ihren Ämtern zurückzutreten und aus der sozialdemokratischen Partei auszutreten. Durch ihre sklavische Anpassung haben sie die Einflussmöglichkeiten der SPD in Frankfurt, in Hessen, im Bund und in Europa erheblich gefährdet.

Auch die Frankfurter SPD-Bundestagsabgeordneten Kaweh Mansoori und Armand Zorn, die sich nicht von der Kampagne distanziert haben, sollen ihre Mandate aufgeben und die Partei verlassen.

Ohne drastische Reformen an Haupt und Gliedern wird die Frankfurter SPD weiterhin politikunfähig und nicht dazu in der Lage sein, die Interessen von Nichtprivilegierten und Normalbürgern zu vertreten.

Aus fadenscheinigen Gründen wurden Wähler ihrer Stimme für Peter Feldmann von 2018 beraubt, die sie ihm für volle sechs Jahre gegeben haben. Die Expropriateurs werden sich darauf einstellen müssen, dass die Betrogenen ihren Peinigern noch sehr lange den Dreck nachwerfen, mit dem sie mundtot gemacht werden sollten. Die in Gründung befindliche Initiative wird grün und rot lackierte Demokratiefeinde sowie deren Hintermänner und Hinterfrauen aus dem schwarzen und blau-braunen Block entlarven und an den Pranger stellen.

Für Januar und Februar 2023 ist eine investigative Theaterrevue in mehren Frankfurter Stadtteilen sowie in Offenbach und Darmstadt geplant. Auf der Grundlage von Texten von Gerhard Zwerenz („Die Erde ist unbewohnbar wie der Mond“), Rainer Werner Fassbinder („Der Müll, die Stadt und der Tod“) und des früheren Schauspielintendanten Günther Rühle („Theater in unserer Zeit“) wird das Komplott gegen Peter Feldmann aufgearbeitet und werden die Verantwortlichen explizit benannt.

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Quo vadis SPD? Die Abwahl von Peter Feldmann ist eine Absage an die Zukunft. Die Kandidatur von Mike Josef dürfte den endgültigen Niedergang der Frankfurter Sozialdemokratie bedeuten.
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