Fahrplan für die Regierung

Die Regierungsbildung steht vor einigen Hürden - das braucht Zeit

Jacques Ungar

Tel Aviv (Weltexpresso) - Eigentlich hätte der alt-neue israelische Regierungschef Binyamin Netanyahu schon bis zum 21. Dezember Präsident Isaac Herzog mitteilen sollen, dass es ihm gelungen sei, die neue Regierung nach den Wahlen zu bilden und einzuschwören. Netanyahu scheint aber seiner Rolle treu zu bleiben, alle Fristen buchstäblich bis zur letzten Minute auszureizen und dabei die Nerven der Welt anzuspannen.

So wurde am Mittwochmorgen vermutet, dass es noch eine Woche dauern werde, bis Netanyahu dem Präsidenten seinen endgültigen Erfolg (telefonisch) verlauten lassen wird. Mit ihrer Schlagzeile vom Mittwoch («Netanyahu dürfte die Regierung heute verkünden») jedenfalls scheint die «Jerusalem Post» den Realitäten um ein paar Tage voraus gewesen zu sein, was die formelle Einschwörung betrifft. Wahrscheinlich wird bei Redaktionsschluss das Telefongespräch Netanyahu-Herzog am Mittwochnachmittag oder Abend schon stattgefunden haben, doch höchstens als eine Art «Vorspiel» für den eigentlichen amtlichen Schritt.

An der letztlichen Regierungsbildung und Einschwörung seines neuen Teams bis spätestens zum 28. Dezember zweifelt jetzt aber in Jerusalem kaum noch jemand. Wegen diverser kalendarischer und terminlicher Holpersteine dürfte es wahrscheinlich dann noch bis zum 2. Januar 2023 dauern, bis die Knesset der neuen Regierung ihr Vertrauen aussprechen wird. Dann aber sind mutmasslich alle Hindernisse aus dem Wege geräumt für den effektiven Startschuss für eine der rechtslastigsten Regierungen, die der Jüdische Staat seit seiner Gründung 1948 gekannt haben wird.