Das Zögern des Bundeskanzlers hat einen triftigen Grund
Conrad Taler
Bremen (Weltexpresso) – Warum ist das mit Spannung erwartete Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein sang- und klanglos ohne Beschluss über die Lieferung des deutschen Kampfpanzers Leopard 2 zur Ende gegangen?
Der Süddeutschen Zeitung vom 21./22. Januar zufolge hat Bundeskanzlers Scholz vor einer Delegation des US-Kongresses auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos geäußert, er wolle die Leopard-Panzer nur liefern, wenn die USA ihre Abrams zusagten. Das ist ein dem Leopard vergleichbares Gefährt sowohl hinsichtlich der Bewaffnung und des Gewichts als auch hinsichtlich des Preises, der bei rund sechs Millionen Dollar liegt. Darüber hinaus stecken in dem amerikanischen Produkt offensichtlich einige Geheimnisse, über die Eingeweihte sich beharrlich ausschweigen.
Nach Darstellung des deutschen Regierungssprechers Hebestreit, so war im „Weser-Kurier“ vom 20. Januar zu lesen, hat der Bundeskanzler den amerikanischen Präsidenten Biden in einem Telefonat über den Fortgang der Hilfe für die Ukraine davon unterrichtet, dass er grundsätzlich bereit sei, der Ukraine Leopard 2-Panzer zur Verfügung zu stellen, aber nur, wenn die USA im Gegenzug ihren Abrams-Panzer lieferten.
Am selben Tag zitierte das Blatt den US-Verteidigungsminister Austin mit den Worten, man wolle den Ukrainern keine Waffen liefern, „die sie nicht reparieren können, die sie nicht unterhalten können und die sie sich langfristig nicht leisten könnten, weil das nicht hilfreich ist“. Danach haben die USA nicht die Absicht, ihren Abrams-Panzer aus der Hand zu geben. Beide Seiten bestritten anschließend ein solches Junktim. Die Süddeutsche Zeitung vom 21./22. Januar bleibt jedoch bei ihrer Darstellung.
Der ukrainische Präsident Selenskij schaltete sich am 19. Januar in ungewöhnlicher Schärfe in die Diskussion ein. Im ARD-Interview sagte er an die deutsche Seite gerichtet: „Ihr seid doch erwachsene Leute. Kannst du Leoparden liefern oder nicht? Dann gib’ sie her.“ Ganz andere Töne schlägt der Militärhistoriker Wolfram Wette an. In einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung vom vom 21./22. Januar erinnert er an das Friedensgebot des Grundgesetzes. “In dieser Lage ist es entscheidend, dass sich die politischen und gesellschaftlichen Kräfte unseres Landes auf das Friedensgebot des Grundgesetzes besinnen und ihr Handeln konsequent danach ausrichten. In der aktuellen Situation bedeutet das: Volles Engagement für eine schleunige diplomatische Beendigung de3s Ukraine-Krieges.“
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leopard 2 panzer
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