Israels Premierminister Binyamin Netanyahu wird nächste Woche US-Präsident Joe Biden in New York treffenRedaktion tachles
Tel Aviv (Weltexpresso) - Das Treffen wird am Rande der UN-Generalversammlung in der Stadt stattfinden und nicht im Weißen Haus, wie Netanyahu und seine Berater erwartet hatten.
Der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Jake Sullivan, bestätigte am Freitag, dass das Treffen zwischen Netanyahu und Biden diesen Mittwoch am Rande der UN-Generalversammlung stattfinden wird. Sullivan sagte, dass eines der Gesprächsthemen die gemeinsamen demokratischen Werte der beiden Länder sein werden.
Es wird erwartet, dass Präsident Biden während der Veranstaltung mit einer langen Liste von Staats- und Regierungschefs zusammentrifft, wobei das Treffen mit Netanyahu nur einer von vielen Punkten auf seiner Agenda ist. Dies steht im Gegensatz zu einem offiziellen Treffen im Weißen Haus, das eine enge Beziehung zwischen dem Präsidenten, den Staats- und Regierungschefs der Welt und ihren Ländern symbolisiert.
In den letzten Wochen hat die Regierung Biden darüber diskutiert, ob das Treffen tatsächlich im Weissen Haus stattfinden soll oder nicht. Eine der Überlegungen, die schliesslich den Ausschlag gab, war die Angst vor Massenprotesten von Israelis und Juden vor den Toren des Weissen Hauses.
Es wird erwartet, dass Netanyahu während seiner Reise auch mit einer Reihe von Staatsoberhäuptern aus aller Welt zusammentreffen wird. Dazu gehören der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy, mit dem er letzte Woche telefoniert hat, und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Es wird sein erstes Treffen mit beiden Staatsoberhäuptern seit seiner Rückkehr an die Macht im Jahr 2022 sein.
Netanyahu wird am kommenden Freitagmorgen vor der Generalversammlung sprechen und sich auch mit dem UN-Generalsekretär António Guterres treffen.
Während seines einwöchigen Besuchs wird der Premierminister auch mit führenden Vertretern der jüdischen Gemeinde in den USA zusammentreffen. Außerdem wird er in San Francisco mit hochrangigen Vertretern der Industrie für künstliche Intelligenz und dem Milliardär Elon Musk zusammentreffen.
Es ist das erste Treffen zwischen Biden und Netanyahu seit dem Besuch des US-Präsidenten in Israel im vergangenen Jahr, als Netanyahu noch Oppositionsführer war. Das Fehlen einer Einladung ins Weiße Haus für Netanyahu – mehr als neun Monate nach seinem Amtsantritt – ist eine Anomalie in der Geschichte der amerikanisch-israelischen Beziehungen.
Biden hat Netanyahus Justizreform bei mehreren Gelegenheiten kritisiert und den israelischen Premierminister aufgefordert, vor der Umsetzung von Gesetzen, die auf Verfassungsänderungen hinauslaufen, den öffentlichen Konsens zu suchen. Die Regierung Biden äusserte sich auch enttäuscht über Israels Siedlungsausbau im Westjordanland und in Ostjerusalem.
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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 20. September 2023
