Entscheidung über Waffenstillstand in Gaza folgt am FreitagRedaktion tachles
Den Haag (Weltexpresso) - Der Internationale Gerichtshof wird am Freitag seine Entscheidung über einen Eilantrag Südafrikas verkünden, im Gaza-Krieg einen sofortigen Waffenstillstand anzuordnen. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag gab den Termin gestern Mittwoch bekannt. Südafrika hatte vor zwei Wochen eine Klage wegen Völkermords gegen Israel eingereicht und in dem Eilverfahren als vorläufige Massnahme einen sofortigen Rechtsschutz für die Palästinenser gefordert.
Das Gericht entscheidet noch nicht in der Hauptsache, dem Völkermord-Vorwurf, sondern zunächst nur über den Eilantrag zu einem Ende der militärischen Handlungen. Den Vorwurf Südafrikas, systematisch völkermörderische Handlungen gegen die Palästinenser begangen zu haben, hat Israel entschieden zurückgewiesen. Das Verfahren zu dem Hauptvorwurf kann Jahre dauern.
Eine Entscheidung des Gerichts ist zwar bindend, doch haben die UN-Richter selbst keine Machtmittel, diese auch durchzusetzen. Ein negativer Beschluss könnte Israel schaden und den internationalen Druck weiter erhöhen.
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Der Internationale Gerichtshof in Den Haag
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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 24. Januar 2024
