Präsident Macron konfrontiert Israel mit Embargo-ForderungenRedaktion tachles
Tel Aviv (Weltexpresso) - Netanjahu kritisiert Frankreichs Präsident Macron für die Forderung nach einem Waffenembargo für Israels Gaza-Operation. Inzwischen hat Frankreich auf die Kritik reagiert.
Macrons Erklärung reiht sich ein in die Entscheidungen Großbritanniens, Deutschlands und Kanadas, Waffenexporte nach Israel zu überprüfen oder einzustellen In Israel ist man besorgt, dass dies dazu führen könnte, dass andere Länder ihre Militärexporte ebenfalls reduzieren. Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Samstag den französischen Präsidenten und andere führende Politiker, die einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel gefordert haben, scharf kritisiert und gesagt: „Schande über sie. Heute verteidigt sich Israel an 7 Fronten gegen die Feinde der Zivilisation Während Israel gegen die Kräfte der Barbarei unter Führung des Iran kämpft, sollten alle zivilisierten Länder fest an Israels Seite stehen“, sagte Netanjahu. „Doch Präsident Macron und andere westliche Politiker fordern jetzt Waffenembargos gegen Israel. Schande über sie. „Aber Länder, die sich angeblich gegen diese Terrorachse stellen, rufen zu einem Waffenembargo gegen Israel auf. Was für eine Schande Israel wird mit oder ohne ihre Unterstützung gewinnen“, fügte Netanjahu hinzu.
In einem Interview mit dem Radiosender France Inter forderte der französische Präsident Emmanuel Macron am Samstag einen Stopp der Waffenlieferungen an Israel „Es ist eine Priorität, zu einer politischen Lösung zurückzukehren und die Waffenlieferungen für die Kämpfe im Gazastreifen einzustellen“, erklärte Macron und fügte hinzu, dass Frankreich keine Waffen liefern werde. Macron bedauerte, dass trotz aller diplomatischen Bemühungen um einen Waffenstillstand, insbesondere mit Israel, der Konflikt ungelöst bleibt „Ich denke, wir werden nicht gehört und ich halte das für einen Fehler, auch für die Sicherheit Israels“, betonte Macron. Er wies darauf hin, dass die öffentliche Meinung in Frankreich und mehr noch in der Region wachsenden Unmut und Hass widerspiegelt. Frankreich wird jedoch weiterhin Rüstungsgüter an Israel liefern, vor allem für die Raketenabwehr, so ein Bericht des französischen Fernsehsenders BFMTV, der sich nach dem Interview auf den Präsidentenpalast beruft.
Der britische Außenminister David Lammy stellte fest, dass es sich nicht um ein Waffenembargo gegen Israel handelt, sondern dass das Land aufgrund glaubwürdiger Bedenken über zivile Opfer im Gazastreifen die Lieferung von etwa 30 Waffentypen einstellen wird . In Kanada kündigte Außenministerin Mélanie Joly an, dass das Land die Waffenlieferungen an Israel einstellen werde, und das kanadische Unterhaus billigte sogar einen entsprechenden Gesetzentwurf In Israel ist man besorgt, dass Macrons Ankündigung andere Länder dazu veranlassen könnte, ihre Militärexporte nach Israel ebenfalls einzustellen oder zu reduzieren. In den USA gibt es seit einem Jahr einen öffentlichen Diskurs über die weitere Militärhilfe für Israel, insbesondere innerhalb der Demokratischen Partei. Präsident Joe Biden hat jedoch deutlich gemacht, dass er jede Kürzung dieser Hilfe ablehnt.
Nachdem Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Forderung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach einem Waffenembargo gegen Israel als "Schande" bezeichnet hat, bemüht sich Paris um Schadensbegrenzung. Frankreich bleibe Israels unerschütterlicher Freund, betonte der Präsidentenpalast. Man bedauere die "übertriebenen" Worte Netanjahus.
Macrons Büro versicherte, dass Frankreich dem Iran oder einem Stellvertreter des Landes nicht erlauben würde, Israel anzugreifen. Gleichzeitig sei der Präsident der Ansicht, dass die dringende Notwendigkeit bestehe, eine Eskalation in der Region zu verhindern. Dazu gehöre ein sofortiger Waffenstillstand im Gazastreifen. In diesem Zusammenhang habe der Präsident ein Ende jener Waffenexporte an Israel gefordert, die für den Einsatz im Gazastreifen bestimmt seien.
Macron hatte im Radiosender France Inter gesagt, es sei vorrangig, zu einer politischen Lösung zurückzukehren und Waffenlieferungen für die Kämpfe im Gazastreifen einzustellen. Netanjahu reagierte darauf mit scharfer Kritik. In einer Videobotschaft auf X erklärte er: "Während Israel die vom Iran angeführten Kräfte der Barbarei bekämpft, sollten alle zivilisierten Länder fest an der Seite Israels stehen. Doch Präsident Macron und andere westliche Führer fordern jetzt Waffenembargos gegen Israel, Schande über sie!",
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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 5. Oktober 2024
