"Zum Schutz der Bevölkerung" ordnet die Stadt Kassel vorsorglich Maskenpflicht in Teilen der Stadt anBernadette Giuliani
Kassel (Weltexpresso) - Noch entscheiden die Gerichte, ob eine "Querdenker"-Demo am Samstag in Kassel stattfinden kann. Die Stadt ordnete schon mal eine Maskenpflicht fürs Wochenende an. Die Polizei rechnet mit einem Großeinsatz.
Ob die für Samstag geplante "Querdenker"-Demo in Kassel stattfindet, ist noch unklar. Das Verwaltungsgericht lehnte am Mittwoch den Eilantrag des Anmelders ab und bestätigte das Verbot durch die Stadt. Die Behörden hätten eine "hinreichend tragfähige und konkrete Gefahrenprognose" gegeben, urteilte das Verwaltungsgericht. Es begründete das Verbot mit einem gesteigerten Infektionsrisiko durch das Zusammentreffen vieler Menschen und mit den "negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit".
Gegen diese Entscheidung legte der Anmelder Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) ein. Mit einer Entscheidung sei am Freitag zu rechnen, teilte der VGH am Donnerstag mit.
Lehren aus dem März
Ungeachtet der juristischen Bewertung der Demonstration geht die Stadt Kassel derzeit davon aus, dass "aufgrund der andauernden bundesweiten Mobilisierung Personen aus der sogenannten Querdenker-Szene nach Kassel kommen", wie es in einer Mitteilung heißt. Deswegen habe man zum Schutz der Bevölkerung in Teilen des Stadtgebietes eine Maskenpflicht angeordnet. Sie gilt von Samstag, 19. Juni, 6 Uhr, bis Sonntag, 20. Juni, 12 Uhr.
In diesen Teilen des Stadtgebiets hat Kassel für das Wochenende 19./20. Juni eine Maskenpflicht angeordnet.
Gerade nach den Erfahrungen vom 20. März werde die Stadt Kassel es nicht dulden, dass "erneut durch Rücksichts- und Respektlosigkeit die Gesundheit vieler Menschen gefährdet wird", heißt es in der Mitteilung weiter. Bei der Demonstration im März hatten Gegner der Corona-Maßnahmen gerichtlich festgesetzte Auflagen nicht eingehalten. Für ihren Einsatz war auch die Polizei massiv kritisiert worden.
Polizei mit Großaufgebot vor Ort
Die Polizei bereitet sich ungeachtet des Demo-Verbots nach eigenen Angaben auf einen großen Einsatz am Samstag in Kassel vor. Man werde mit vielen Beamten vor Ort sein, frühzeitig gegen Verstöße vorgehen und Verbotsverfügungen entsprechend umsetzen, sagte Matthias Mänz, Sprecher des Polizeipräsidiums Nordhessen. Bereits die Anreise möglicher Demonstranten werde überwacht.
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Einsatzkräfte der Polizei bei der Querdenker-Demo in Kassel am 20. März
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