Veröffentlichungen des Paritätischen Gesamtverbandes, Berlin, Teil 171Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Der Deutsche Verein hat seine Empfehlungen für den Einsatz von Einkommen und Vermögen überarbeitet und veröffentlicht. Die Empfehlungen sollen bei der Anwendung des Rechts helfen und zu einer einheitlichen Rechtsanwendung beitragen. Die Kenntnis der Empfehlungen ist hilfreich in der Beratungspraxis.
Der Deutsche Verein gibt wiederkehrend Empfehlungen zum Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe heraus - zuletzt in 3. Auflage 2016, welche durch die vorliegende 4. Auflage ersetzt wird. Die Empfehlungen sollen den Trägern der Sozialhilfe als Arbeitshilfe dienen und tragen zu einer einheitlichen Rechtsanwendung des komplexen Regelwerkes zur unterschiedlichen Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen in Abhängigkeit der verschiedenen Leistungen des SGB XII bei. Sie stellen ebenso ein Beratungsinstrument für die freie Wohlfahrtspflege dar.
Die gesetzlichen Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz, das Angehörigenentlastungsgesetz und das Grundrentengesetz erforderten eine Überarbeitung der Vorauflage. Berücksichtigung fanden zudem die Weisungen des BMAS im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung in Bezug auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung.
Dokumente zum Download
Empfehlungen des Deutschen Vereins für den Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe (SGB XII) (2 MB)
https://www.der-paritaetische.de/fileadmin/user_upload/DV-17-21_Einkommen-Verm%C3%B6gen_in_der_Sozialhilfe.pdf
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