In Frankfurt am Main: Schwarz-grüne Ehe mit geänderten Rollen
Notker Blechner
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Während in Hamburg schwarz-grün gescheitert ist, geht die Koalition von CDU und Grüne in Frankfurt in die Verlängerung. Am Freitag stellen beide Ehepartner ihren Koalitionsvertrag vor. Dabei werden die Grünen gestärkt hervorgehen.
Nach einmonatigen Verhandlungen haben sich die beiden Parteien auf einen gemeinsamen Fahrplan für die nächsten fünf Jahre geeinigt. Auf einer Pressekonferenz am Freitag werden CDU und Grüne die inhaltlichen Schwerpunkte und die künftigen Dezernenten der Stadtregierung präsentieren.
Wohnungs-, Verkehrs- und umweltpolitische Themen dürften im Vordergrund stehen. Die Koalition will den Wohnungsneubau vorantreiben und den Straßenlärm reduzieren. Ein nächtliches Tempolimit (Tempo 30) soll auf Hauptverkehrsstraßen geprüft werden.
Zu den wichtigsten Vorhaben der schwarz-grünen Koalition zählen der Kulturcampus Bockenheim und die Einhausung der A 661. Geplant ist ein Tunnel von 1,2 Kilometer Länge. Das alte Bockenheimer Campus soll zu einem Quartier mit Wohnungen, Büros, der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst und anderem mehr umgebaut werden.
Bei den Personalien drangen bereits im Vorfeld die wichtigsten Details durch. Demnach sollen die Grünen das Schlüsselressort bekommen: das Stadtplanungsdezernat. Ab März 2012 soll Grünen-Fraktionschef Olaf Cunitz das Resort von Edwin Schwarz (CDU) übernehmen. Neuer Verkehrsdezernent soll der Grüne Stefan Majer werden. Der Theologe soll zum Nachfolger des verstorbenen Lutz Sikorski gewählt werden.
Ordnungsdezernent Volker Stein (FDP) wird vermutlich den Großteil seiner Kompetenzen verlieren. Das Sicherheitsresort dürfte Medienberichten zufolge der starke Mann der Frankfurter CDU, Markus Frank, übernehmen. Der Wirtschafts- und Sportdezernent gilt neben Frankfurts CDU-Chef Boris Rhein als möglicher Kandidat für den Oberbürgermeister-Posten. Petra Roth gibt ihr Amt 2013 aus Altersgründen auf.
Im Amt werden voraussichtlich Kulturdezernent Felix Semmelroth (CDU), Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU), Kämmerer Uwe Becker (CDU) und Bildungsdezernentin Jutta Ebeling (Grüne) bleiben. Sarah Sorge könnte ab dem Frühjahr 2012 das Bildungsdezernat von Ebeling übernehmen.
In der neuen Koalition wird es eine "spürbare Kräfteverschiebung" geben, räumte CDU-Chef Boris Rhein ein. Weil die Grünen bei den Kommunalwahlen deutlich zugewonnen hätten, mussten Kompromisse gemacht werden. Die CDU verlor bei den Wahlen 5,5 Prozentpunkte blieb aber mit 30,5 Prozent der Stimmen stärkste Partei im Römer. Zweistärkste Partei sind die Grünen. Sie legten um 10,5 Prozentpunkte auf 25,8 Prozent zu. Zusammen verfügt Schwarz-Grün nun über eine stabile Mehrheit.
Trotz der Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition sieht Rhein Frankfurt nicht als Signal fürs Land. "Auf Landesebene ist nach wie vor die FDP der originäre Koalitionspartner" sagte er. Bundesweit könnte die Koalition zwischen Grüne und CDU in Deutschlands fünftgrößter Stadt Modelcharakter haben. Anfang des Jahres war die bisher größte schwarz-grüne Ehe in Hamburg geplatzt.
