Doku im ZDF und in der ZDFmediathekGerhard Wiedemann
Mainz (Weltexpresso) - Das Bundesverfassungsgericht, das vor 70 Jahren gegründet wurde, zählt zu den höchsten Institutionen Deutschlands – neben Bundesregierung, Bundestag und Bundespräsident. Von der Politik oft angefeindet und von der Bevölkerung wertgeschätzt, hat es die Bundesrepublik geprägt. "Auftrag Gerechtigkeit – Wie viel Macht hat das Bundesverfassungsgericht?" lautet der Titel der Jubiläums-Doku, die bereits online in der ZDFmediathek abrufbar ist und am Dienstag, 28. September 2021, 0.15 Uhr, im ZDF gesendet wird.
Das Bundesverfassungsgericht wurde am 28. September 1951 gegründet – und hat sich in den sieben Jahrzehnten nicht nur Freunde gemacht: Von Konrad Adenauer und Herbert Wehner zieht sich bis heute eine Linie von Kritikerinnen und Kritikern aus der Politik, denen das Selbstbewusstsein der Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter aus Karlsruhe ein Dorn im Auge war und ist. Denn das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze für nichtig erklären, die dem Grundgesetz widersprechen.
Geht das Gericht bei seinen Auslegungen auch mal zu weit? Woher nimmt es die Legitimation, sich in gesellschaftliche Debatten einzumischen? Ist das Bundesverfassungsgericht gar eine "Schattenregierung" – ohne politisches Mandat?
Das Bundesverfassungsgericht prägt seit 70 Jahren die Geschicke der Bundesrepublik: Sei es bei der Definition von Familie, dem Recht auf Leben, aber auch auf selbstbestimmtes Sterben, der Integration Europas oder wie derzeit beim Klimaschutz. Trägt es mit solchen Grundsatzurteilen zur Zukunftsfähigkeit Deutschlands und zur Stabilität der deutschen Demokratie bei?
Der Film befragt die Richterinnen und Richter zu ihrem Selbstverständnis: Wie gehen sie mit der Macht und Verantwortung um? Wie stehen sie zu der Kritik, die vor allem die Politik an ihnen übt? Zu Wort kommen auch Bürgerinnen und Bürger, die den Gang nach Karlsruhe gewagt und wegweisende Grundsatzurteile erzwungen haben.
Der Blick nach Frankreich und der Vergleich mit dem Conseil Constitutionnel zeigt, wie beide Institutionen funktionieren und wie lebendig der Austausch ist – im Zeichen eines zusammenwachsenden Europas.
Der Film von Jakob Preuss und Michael Richter war am 21. September 2021 bereits auf ARTE zu sehen.
Foto:
Die 16 Richterinnen und Richter werden von den Parteien vorgeschlagen und müssen mit einer Zweidrittelmehrheit vom Parlament gewählt werden.
©ZDF/Bundesverfassungsgericht/Berlin Producers
Info:
"Auftrag Gerechtigkeit – Wie viel Macht hat das Bundesverfassungsgericht?" in der ZDFmediathek:
https://zdf.de/dokumentation/dokumentation-sonstige/auftrag-gerechtigkeit-100.html
Dokus & Reportagen in der ZDFmediathek: https://zdf.de/doku-wissen
