"Die ersten 20 Artikel unseres Grundgesetzes sind unsere Leitkultur"
Kurt Hessen
Berlin (Weltexpresso) - In der ZDF-Sendung "Peter Hahne" am Sonntag, 29. November 2015, 10.15 Uhr, tritt der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel für die Leitkultur des Grundgesetzes ein, die auch von den Flüchtlingen zu akzeptieren sei. Dazu gehöre auch der Erwerb der deutschen Sprache.
Sigmar Gabriel spricht in der Sendung mit dem Sänger und Musiker Peter Maffay über ihre persönliche Freundschaft und über die Flüchtlingskrise. Die beiden kennen sich schon seit Jahrzehnten. Zuletzt hielt Gabriel die Laudatio für den Musiker anlässlich der Leibniz-Ring-Preisverleihung im Sommer in Hannover.
Einig ist sich der SPD-Chef mit Maffay, der selbst mit 14 Jahren aus Rumänien geflüchtet war, über die Bedeutung des Grundgesetzes für gelungene Integration. Maffay: "Wer das Grundgesetz, Toleranz, Glaubensfreiheit und Gleichberechtigung nicht akzeptiert, hat keinen Anspruch auf die Hilfe dieses Staates."
Angesichts der anhaltenden Flüchtlingsströme sagte Gabriel: "Natürlich gibt es Menschen, die sich Sorgen machen, die sind nicht rechtsradikal." Mit ihnen müsse man reden. Vor einer Einwanderung von einer Million Menschen bei 80 Millionen Einwohnern müsse man aber keine Angst haben. "Das eigentliche Problem ist die Geschwindigkeit." Käme die gleiche Zahl in zwei oder drei Jahren, könnte Integration besser gelingen. "Wir müssen versuchen, die Geschwindigkeit zu reduzieren." Eine gesicherte Außengrenze der EU und Hilfen für die Türkei, Jordanien, Libanon seien dazu der Weg. "Und dann holen wir Kontingente geordnet nach Deutschland und Europa, und keine chaotische Zuwanderung."
Peter Maffay warnte: "Wenn wir die Kraft verlieren, können wir niemandem mehr helfen. Integration kostet Energie und Geld. Die Energie und auch das Geld sind begrenzt. Irgendwann wird uns diese Kraft ausgehen. Darüber müssen wir uns im Klaren sein." Sehr deutlich wurde Maffay in seiner Einschätzung zum Leitsatz der Kanzlerin: "Wenn man diese Dinge vor ein paar Monaten noch nicht klar ausgesprochen hat, - jetzt wird es nötig sein. Der Satz 'Wir schaffen das' ist ein korrekter und integrer Satz - wenn er gekoppelt ist an machbare und vermittelbare Konzepte."
Gabriel warnt schließlich, bei Benachteiligten in Deutschland dürfe sich nicht der Satz festsetzen "Für die macht ihr alles, für mich macht ihr nichts."
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Peter Maffay, Peter Hahne und Sigmar Gabriel (v.l.n.r.) © ZDF/ Michael Kramers
