Kämmerer und Wirtschaftsdezernent der Stadt Frankfurt am Main beim Städteforum in Moskau
Robert Matta und pia
Moskau/Frankfurt (Weltexpresso) – Da sind viele der großen oder auch bedeutenden Städte in Moskau zusammengekommen, um auf dem großen Städteforums am Freitag, 6. Dezember, dem zweiten Tag, Fragen der Finanzierung kommunaler Infrastruktur sowie Themen der nachhaltigen Stadtentwicklung vom Zentrum bis in die Stadtteile gemeinsam zu diskutieren, denn die Probleme sind überall die selben.
Stadtkämmerer Uwe Becker verwies in seinem Vortrag auf die großen Herausforderungen, vor denen viele Großstädte in der Welt beim Ausbau der eigenen Infrastruktur stehen. Von den planerischen Aufgaben zur Sicherung eines gesunden Wachstums bis hin zur Finanzierung der bestehenden und dem Ausbau neuer Infrastruktur zeigten die Diskussionen große Parallelen zwischen den Städten. In der Diskussion über die verschiedenen Einnahmequellen der Städte zur Finanzierung ihrer Aufgaben verwies Becker mit Blick auf die Gewerbesteuer auch auf die Gefahren einer falschen Steuerpolitik. Becker betonte, daß etwa eine Erhöhung dieser für deutsche Kommunen so wichtigen Einnahmequelle entgegen den Erwartungen mancher Politiker vor Ort auch zu Einnahmeverlusten führen könne, wenn etwa Unternehmen in steuerlich günstigere Regionen abwanderten oder gar nicht erst in der Kommune investieren würden.
In der Diskussion zur Wohnungspolitik stand vor allem ein Thema im Vordergrund, zu dem Martin Hunscher als stellvertretender Leiter des Stadtplanungsamtes gefragt war. Von besonderem Interesse waren seine Empfehlungen, die er in Bezug auf die Wohnungsbaulandentwicklung den Moskauer Stadtplanern mit auf den Weg geben konnte. Man sprach sich eindeutig für eine nach innen gerichtete Stadtentwicklung aus, um flächenzehrende und nur mit hohem finanziellen Aufwand zu bewältigende Siedlungsentwicklungen vor den Toren der Stadt zu vermeiden. Das ist für alle eine neue Entwicklung, denn die Trabantenstädte waren einst große Mode, haben aber zur Isolierung und auch Verelendung geführt.
In ihren Gesprächen mit Vertretern anderer Großstädte warben Stadtkämmerer Uwe Becker und Wirtschaftsdezernent Markus Frank aus gutem eigenen Interesse für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Frankfurt. Beide betonten, wie wichtig es sei, Frankfurt im internationalen Wettbewerb der Städte und Regionen als eine der wichtigsten Städte in Europa stark zu positionieren. Wer international nicht wahrgenommen werde, verliere den Anschluß an die Entwicklung der großen Wirtschaftszentren in der Welt. So zeigte sich in den Gesprächen auch Singapur sehr interessiert an einer Vertiefung der Kontakte zu Frankfurt und wird Vertreter der Stadt für das kommende Jahr zu einem Erfahrungsaustausch einladen.
P.S. Sicher haben die beiden CDU-Politiker sich nicht um den Amerikaner Snowden gekümmert, der so sehr Zuspruch aus Deutschland bräuchte. Und wir vermuten einmal, daß Sie auch von der Weihnachtsstimmung in Moskau wenig mitbekommen haben. Die findet auch stärker in Sankt Petersburg statt.
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