Warten auf Friedrich Merz

In der Kanzlerfrage halten sich CSU und CDU alle Optionen offen

Kurt Nelhiebel

Bremen (Weltexpresso) - War das nun eine Hanswurstiade oder ein ernst gemeintes Stück, das die CSU zu Jahresbeginn aufgeführt hat? Dass Annegret Kramp-Karrenbauer bei einer Bewerbung um das Amt der Bundeskanzlerin die bayerische Schwesterpartei hinter sich hat, ist ungeachtet der demonstrativen Umarmung durch Alexander Dobrindt bei der Ankunft im Kloster Seeon alles andere als sicher.

Ihre Wahl zur CDU-Vorsitzenden war für die bayerische Schwesterpartei eine zu herbe Niederlage, als dass sie darüber zur Tagesordnung übergehen könnte. „Ich kann uns nur empfehlen, daraus das Beste zu machen“, riet der scheidende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer seiner Partei. Begeisterung höre sich anders an, schrieb die Süddeutsche Zeitung zu der schmallippigen Bemerkung,

Als einzige mögliche Nachfolgerin von Angela Merkels als Bundeskanzlerin gilt Annegret Kramp-Karrenbauer jedenfalls nicht. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Dobrindt, meinte vieldeutig, eine Parteivorsitzende der CDU gehöre auf jeden Fall zu denen, die für eine zukünftige Kanzlerschaft in Frage kommen. Danach hält die CSU auch andere für geeignet, Friedrich Merz zum Beispiel. Der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, bestritt in der Bild-Zeitung jeden Automatismus in der Kandidatenfrage. Auch Dobrindt ist dieser Meinung. Das sei doch eine Binsenweisheit, erwiderte er auf eine entsprechende Frage. Für sich selbst hat die CSU diesen Automatismus allerdings seit jeher mit der größten Selbstverständlichkeit in Anspruch genommen. Regierungsamt und Parteivorsitz waren in Bayern seit 1957 stets in einer Hand. Quod liced Jovi, non licet bovi. Was Marukus Söder darf, darf Annegret Karrenbauer noch längst nicht.

Auch CSU-Generalsekretär Markus Blume hält sich in puncto Kanzlerschaft bedeckt. Der Süddeutschen Zeitung sagte er, die Union werde 2019 mit ihrer Erneuerung und mit wichtigen Wahlkämpfen beschäftigt sein. Es bestehe kein Anlass, über einen vorzeitigen Rückzug von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu spekulieren. Das kann sich freilich schnell ändern. Wenn die Kandidaten der CDU bei der Europawahl am 26. Mai schlecht abschneiden, wird die Diskussion über eine vorzeitige Ablösung Angela Merkels als Bundeskanzlerin erneut mit voller Wucht losbrechen.

Bis dahin dürften die Chancen von Annegret Kramp-Karrenbauer, bei einer vorgezogenen Bundestagswahl als Spitzenkandidatin nominiert zu werden, kaum gewachsen sein. Von einem Zugriffsrecht der CDU-Vorsitzenden auf die Kanzlerkandidatur will Wolfgang Schäuble nichts hören. „Ich mag diese gestanzten Formulierungen nicht“, sagte die graue Eminenz der CDU Anfang Januar im Stern. Man werde sich zum gegebenen Zeitpunkt verständigen. Wann der gekommen ist, ließ Schäuble offen. Für den Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hingegen ist „absolut klar“, dass Kramp-Karrenbauer „den ersten Zugriff hat“. Zwangsläufig sei eine Kandidatur der CDU-Vorsitzenden jedoch nicht, schränkte er im Magazin Focus ein.

Wie lange sich Angela Merkel als Bundeskanzlerin im Amt halt kann, hängt vom Ausgang der Landtagswahlen im Herbst ab. In Brandenburg und Sachsen wird am 1. September gewählt, in Thüringen am 27. Oktober. Für alle drei Länder wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der CDU und der AfD vorausgesagt. Verständlich, dass viele sich fragen, ob Annegret Kramp-Karrenbauer genug Ausstrahlung besitzt, Wähler vom rechten Rand für die CDU einzunehmen. Friedrich Merz wird das eher zugetraut. Auch Wolfgang Schäuble hält Merz für den Hoffnungsträger der CDU. Er habe nie bezweifelt, sagte er dem Stern, dass Friedrich Merz bereit sei, sich in der CDU für die Demokratie zu engagieren. Ob Merz auch bei der Kanzlerkandidatur eine Rolle spielen könnte, ließ Schäuble offen. Ähnlich taktiert Horst Seehofer. Dazu befragt scherzte er, er wünsche sich, in diesem Jahr nicht pausenlos darüber reden zu müssen, wer der künftige Kanzlerkandidat sei.

War die Klausur einer auf Harmonie bedachten CSU im Kloster Seeon also doch eine Hanswurstiade? Das sicher nicht, wohl aber der Versuch, den Weg frei zu halten für Friedrich Merz, der die CDU nach rechts rücken, den Teufel AfD also durch Beelzebub austreiben möchte.