TRUMPS NAHOST-FRIEDENSPLAN laut Bericht in der «New York Times»
Jacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - Höchst wahrscheinlich wird das Weisse Haus die Veröffentlichung des israelisch-palästinensischen Friedensplans – des so genannten «Deals des Jahrhunderts» - weiter verzögern. Hauptgrund soll die Tatsache sein, dass Israel sich dieser Tage wieder vorwiegend mit seinen Neuwahlen beschäftigt. Das entnimmt man einem am Wochenende in den «New York Times» erschienenen Artikel.
Nach Angaben von Mark Landler, dem Korrespondenten des Weissen Hauses, befinde der Friedensplan sich wegen der misslungenen Koalitionsgesprächen in Israel an einer «Wegkreuzung». Dieser Misserfolg führt bekanntlich am 17. September zu den zweiten israelischen Knessetwahlen innert einem Jahr.
Laut NYT will Jared Kushner, der Berater von Präsident Trump in Sachen Friedensplan, jetzt wahrscheinlich einen «längeren Zeitplan und eine engere diplomatische Mission» vorschlagen. «Anstatt den Palästinensern Konzessionen zu machen» schreibt Landler, «wird Kushner unter Druck stehen, den Plan noch weiter zu Israels Gunsten zu neigen». Der Plan sei weit davon entfernt, ein «kühnes Unternehmen» zu sein, das Jahrzehnte der Feindseligkeit zwischen den Seiten brechen würde. Vielmehr könnte er ein Vehikel sein, das Netanyahus politisches Glück wieder aufrichtet und Trumps Chancen schützt. Das Weisse Haus dürfte nun, laut Landler, mit der Enthüllung des politischen Teils des Nahost-Planes zuwarten bis nach den zweiten israelischen Wahlen.
Der Zeitplan entwickle sich aber zusehends problematisch, unterstreicht der erfahrene Journalist. Der Arbeitsbeginn einer neuen israelischen Koalition dürfte kaum vor Oktober stattfinden. Das wiederum würde die Verkündung eines Trump-Planes bis November verzögern, was «unangenehm nahe» zu den ersten Primärwahlen der Präsidentschaftswahlen von 2020 in den USA wäre. Landler sagt es zwar nicht so undiplomatisch klar, doch die Serie von Verzögerungen könnte das Interesse am «Deal des Jahrhunderts» weiter reduzieren. Besonders gross ist es längst nicht mehr.
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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 4. Juni 2019