Maas auf der Bremse

Hausfrau schreibt an den deutschen Außenminister

Adele Hübner-Neuwerk

Insel Neuwerk (Weltexpresso) - Sehr geehrter Herr Minister, ich finde es gut, dass Sie im Streit um die freie Schifffahrt am Persischen Golf erst einmal auf die Bremse getreten sind. Manchen kann es anscheinend nicht schnell genug gehen mit einer deutschen Beteiligung an einer Militäraktion. Aber in der Nähe eines Pulverfasses spielt man nicht mit dem Feuer.

Meine beiden Jungs sind ja bei der Marine, und ich kann nur hoffen, dass sie nicht in diese Gegend geschickt werden, denn ob überall genug Rettungsringe an Bord sind, weiß man ja nicht. Es gab eine Zeit, da fehlten bei der Bundeswehr sogar Unterhosen. Wenn ich daran denke, wie bei der Reparatur der „Gorch Fock“ geschlampt worden ist, mag ich mir gar nicht vorstellen, wie es anderswo aussieht. Auf jeden Fall finde ich es sehr vernünftig, dass Sie sagen: Nun macht mal langsam. So ein Torpedo ist schnell aus dem Rohr und zurückholen kann man es nicht.

Die neue Frau an der Spitze unserer Soldaten hat anscheinend noch keinen richtigen Überblick. Sie denkt, wenn Rekruten öfter öffentlich vereidigt werden mit Freibier und Würstchen, dann würde das die Moral der Truppe heben und die Soldaten müsste dann nicht so schwer an der Verantwortung für unsere Sicherheit tragen. Das Heizöl im Keller darf auf keinen Fall ausgehen und das Benzin für die Autos sowieso nicht.

Auf einen Deal mit Donald Trump würde ich mich an Ihrer Stelle auch nicht einlassen. Weiß man denn, ob er nicht schon morgen einen der obersten Mullahs nach Washington einlädt und mit ihm etwas auskungelt, wovon wir nicht die geringste Ahnung haben? Mit dem kleinen Dicken aus Nordkorea ist es doch ähnlich gelaufen. Also wirklich, Herr Maas, ich finde es toll, wie Sie reagiert haben. Und sie sollten auch dem neuen Regierungschef in London zu verstehen geben, was Sie von ihm halten. Erst sch . . . er uns mit dem Brexit vor die Haustür und dann sollen wir ihm die Hand unter den Hintern halten.

Im Übrigen geht alles sowieso nicht so schnell, wie manche denken. Von meinem Schwager weiß ich, dass die Regierung von sich aus keine Soldaten ins Ausland schicken darf, wenn sie dort möglicher Weise schießen sollen. Ohne Zustimmung des Bundestages läuft da nichts. Die Regierung muss einen entsprechenden Antrag stellen und dabei die rechtlichen Grundlagen eines bewaffneten Auslandseinsatzes darlegen. Ohne ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen dürfen deutschen Soldaten nicht ausrücken. Das heißt, nur wenn der Sicherheitsrat, darunter die fünf ständigen Mitglieder, feststellt, dass zur Abwehr einer Gefährdung des internationalen Friedens eine gemeinsame Streitmacht aufgestellt werden soll, sind die rechtlichen Voraussetzungen für einen bewaffneten Auslandseinsatz vorhanden. So steht es in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994.

Dieses Urteil sollten sich alle Abgeordneten des Bundestages unters Kopfkissen legen. Ich habe mir sagen lassen, dass es eines der längsten Urteile ist, das die Richter in Karlsruhe jemals gefällt haben. Sie mussten damals entscheiden, in welchen Fällen Auslandseinsätze deutscher Soldaten mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind. Im Grundgesetz steht nämlich davon nichts. Im Artikel 87a heißt es lediglich: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“

Um aus dem Grundgesetz etwas herauslesen zu können, das nicht drin steht, zog das Bundesverfassungsgericht den Artikel 24 des Grundgesetzes heran, dessen Absatz 2 lautet: „Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System kollektiver Sicherheit einordnen.“ So ein System seien die Vereinten Nationen und die Nato, vorausgesetzt sie werde ihrerseits im Rahmen einer Aktion der Vereinten Nationen tätig. Dass sich die beteiligten acht Richter mit ihrer Entscheidung schwer getan haben, belegen die Umstände ihres Zustandekommens. Vier stimmten dafür, vier dagegen. Bei Stimmengleichheit gilt eine Entscheidung als angenommen.

Sehr geehrter Herr Maas, ich wünsche mir, dass Sie weiterhin kühlen Kopf bewahren und den Heißspornen, denen es nicht schnell genug gehen kann mit einer deutschen Beteiligung an einem militärischen Abenteuer in der Straße von Hormus, klarmachen, was Verantwortung übernehmen in der Welt von heute wirklich bedeutet.

In diesem Sinne grüßt Sie die Ihnen zur Seite stehende

Adele Hübner-Neuwerk