Edelstein tritt zurück

Tel Aviv (Weltexpresso) - Mit Hinweis auf die «zu grossen und zu tiefen Differenzen» trat Yuli Edelstein (Likud) am Mittwoch von seinem Posten als Sprecher der Knesset zurück. In seiner Erklärung teilte Edelstein mit, er werde die Wahl seines Nachfolgers ermöglichen.

Für diesen Posten steht der Abgeordnete Meir Cohen (Yesh Atid) bereits so gut wie fest. Bis zu den Knessetwahlen vom April 2019 war Cohen bereits stellvertretender Knessetsprecher, doch ist noch nicht klar, wann genau seine Wahl zum Sprecher erfolgen wird. Interimistisch wird wahrscheinlich Amir Peretz von der Israelischen Arbeitspartei (IAP) den Posten versehen.

In einer Erklärung vor dem Knessetplenum sagte der scheidende Sprecher, der Entscheid des Obergerichts habe nicht auf dem Gesetz beruht sondern auf einseitiger, extremistischer Intepretation. «Ich lasse Israel nicht in die Anarchie absinken, weshalb ich hiermit zurücktrete», sagte Edelstein, der damit die Sitzung schloss und erklärte, sie erst wieder am Monat eröffnen zu wollen.

Die Unstimmigkeiten, die Edelstein mit seinem halsstarrigen Verhalten ausgelöst hat, dürften damit formell beendet sein, doch sicherlich werden die schweren Wolken noch eine Weile über dem israelischen Parlament hängen. Mit Edelmanns Benehmen werden Historiker und Experten für israelische Parteipolitik sicherlich noch ausführlich zu befassen haben. Fürs Erste jedoch wird die Intervention des Obersten Gerichtshofs ihren Zweck erreicht haben, hatten die Richter von Edelstein doch verlangt, nicht später als Mittwoch die Wahl für den Knessetsprecher durchführen zu lassen.

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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 25. März 2020