Gegenattacke aus JerusalemJacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - Die ersten israelischen Reaktionen auf den skandalösen Entscheid des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) von Den Haag waren wie zu erwarten gewesen: schroff ablehnend und voller Ansätze von Gegenattacken. Den Gipfel der verbalen Kritik lieferte Premierminister Binyamin Netanyahu selber. Er bezeichnete den Beschluss des Gerichtshofs als «puren Antisemitismus». Noch kurz vor dem Wochenende hatte der Rat befunden, dass ihm das Recht zustehe, Vorwürfe der «Kriegsverbrechen» bezüglich die Aktivitäten im Gazastreifen, in der Westbank und in Ost-Jerusalem zu untersuchen und abzuurteilen.
Öl ins Feuer ist dabei, dass der ICC den Palästinensern den Status eines Staates zugesteht. Entsprechend frohlockend sind denn auch die Reaktionen in Ramallah, wo man darauf hinweist, dass Israel endlich nicht mehr «über dem Gesetz» stehen könne sondern als Kriegsverbrecher zu behandeln sei. Anklagen der Kriegsverbrechen könnten sich gegen Premier Netayanhu persönlich richten, israelische Verteidigungsminister und jeden anderen hochrangigen israelischen Offiziellen, der seit dem 13. Juni 2014 in solche Aktivitäten involviert war oder ist.
Ziel der Rechts-Ausleger in Den Haag könnten aber auch IDF-Kommandanten oder einfache israelische Soldaten sein. Die Angelegenheit kehrt nun in die Hände der ICC-Hauptanklägerin Fatou Bensouda zurück. Ihre Aufgabe wird sein, abzuklären, ob Anklage von Kriegsverbrechen effektiv erhoben werden können. Dieser Prozess könnte sich sehr in die Länge ziehen. Das wiederum dürfte Frau Bensouda schlecht ins Konzept passen, beendet sie doch in ein paar Monaten ihre Kadenz an der Spitze des ICC, was ihrem, zumindest aus ihrer Sicht verständlichen Wunsch, sich ein Denkmal auf Lebzeiten zu setzen, entgegenwirken dürfte.
Dessen ungeachtet ist nicht zu übersehen, dass Israel dank des Unwesens des ICC international schweren Schaden erleiden dürfte. Vor allem könnten Israels politisch-diplomatische Bemühungen um die Normalisierung der Beziehungen zu Staaten der Dritten Welt verlangsamt werden, weil Israel der Bekämpfung des anti-israelischen Vorgehens des ICC mehr Ressourcen und Energie widmen muss als ihm lieb wäre. Wenigstens kann registriert werden, dass die USA (die dem ICC ebensowenig angehören wie Israel selber) die Anstrengungen Jerusalems tatkräftig unterstützen wird. Auch in diversen westlichen Staaten dürfte die pauschale Verurteilung des Jüdischen Staates nicht überall auf Gegenliebe stossen. Auch Australien hat sich am Sonntag kritisch zum Vorgehen des ICC geäussert.
Foto:
Der Internationale Gerichtshof im Friedenspalast in Den Haag
© tachles
Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 8. 2. 2021
Ziel der Rechts-Ausleger in Den Haag könnten aber auch IDF-Kommandanten oder einfache israelische Soldaten sein. Die Angelegenheit kehrt nun in die Hände der ICC-Hauptanklägerin Fatou Bensouda zurück. Ihre Aufgabe wird sein, abzuklären, ob Anklage von Kriegsverbrechen effektiv erhoben werden können. Dieser Prozess könnte sich sehr in die Länge ziehen. Das wiederum dürfte Frau Bensouda schlecht ins Konzept passen, beendet sie doch in ein paar Monaten ihre Kadenz an der Spitze des ICC, was ihrem, zumindest aus ihrer Sicht verständlichen Wunsch, sich ein Denkmal auf Lebzeiten zu setzen, entgegenwirken dürfte.
Dessen ungeachtet ist nicht zu übersehen, dass Israel dank des Unwesens des ICC international schweren Schaden erleiden dürfte. Vor allem könnten Israels politisch-diplomatische Bemühungen um die Normalisierung der Beziehungen zu Staaten der Dritten Welt verlangsamt werden, weil Israel der Bekämpfung des anti-israelischen Vorgehens des ICC mehr Ressourcen und Energie widmen muss als ihm lieb wäre. Wenigstens kann registriert werden, dass die USA (die dem ICC ebensowenig angehören wie Israel selber) die Anstrengungen Jerusalems tatkräftig unterstützen wird. Auch in diversen westlichen Staaten dürfte die pauschale Verurteilung des Jüdischen Staates nicht überall auf Gegenliebe stossen. Auch Australien hat sich am Sonntag kritisch zum Vorgehen des ICC geäussert.
Foto:
Der Internationale Gerichtshof im Friedenspalast in Den Haag
© tachles
Info:
Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 8. 2. 2021
