AUFGEWACHT

Bremen (Weltexpresso) - Es hat eine ganze Weile gedauert, aber nun geht die deutsche Justiz endlich gegen die Verharmlosung und Relativierung des Holocaust bei Coronademos vor.

Seit langem ist bekannt, dass viele Verschwörungstheorien der Impfgegner einen antisemitischen Hintergrund haben. Da wird der ungarisch-amerikanisch-jüdische Milliardär George Soros als Drahtzieher der Pandemie gesehen, da ist die «jüdische Pharmalobby» - gemeint sind der medizinische Direktor von Moderna, Tal Zaks, und der CEO von Pfizer, Albert Bourla - und da ist man selbst mindestens so ein Opfer wie die Juden im Dritten Reich. Zu sehen an den Gelben Sternen mit der Inschrift «Ungeimpft», die auf Demos getragen und gezeigt wird.

In vielen Städten Deutschlands, etwa in München, ist das Tragen des Gelben Sterns inzwischen verboten. Denn einige Justizministerien der deutschen Bundesländer sehen hier den Strafbestand der Volksverhetzung erfüllt. Das bestätigt zum Beispiel die Bremer Justizsenatorin Claudia Schilling von der SPD. Deswegen sei es nur recht und billig, «dass von der Staatsanwaltschaft Bremen generell der Anfangsverdacht der Volksverhetzung angenommen und entsprechend ermittelt wird”, betont die Politikerin.

In Bayern sieht man das genauso. Das Justiz- und das Innenministerium des Bundeslandes haben ein Schreiben an die bayerische Polizei mit wichtigen Informationen geschickt, in dem die Prüfung des Anfangsverdachts einer strafbaren Handlung in entsprechenden Fällen erbeten wird. Auch in Hamburg und Sachsen schließen sich die Generalstaatsanwaltschaften in ihrer Beurteilung der Sachlage an, während in Nordrhein-Westfalen und Hessen zumindest die Möglichkeit eines Straftatbestands der Volksverhetzung für naheliegend gehalten wird. Es tut sich also was in Deutschland, die Behörden sind endlich aufgewacht. Das ist gut und richtig so. Aber dennoch bleibt die Frage offen: Warum erst so spät? Warum braucht es so lange, wenn es um Antisemitismus geht?

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Nachdruck des Artikels mit freundlicher Genehmigung aus dem Wochenmagazin TACHLES vom 4. Februar  2022