Verbindungspläne Jerusalem-Maaleh Adumim eingefroren

Der Rat begann vor dem Ende der vorigen Regierungskadenz unter Binyamin Netanyahu mit der Diskussion des Planes, der seit Jahren schon eingefroren war. Bennett und Gantz intervenierten in der vierten und sechsten Autorisierungs-Stufe, nachdem die meisten der palästinensischen Oppositionsgründe zum Schritt gehört worden waren. Die Direktive der Regierung, die Gespräche und die Promotion des Planes zu stoppen, folgte der Opposition Washingtons und scharfer Kritik der links-liberalen israelischen Meretz-Partei, die klar machte, sie sehe einer Förderung der Baupläne als die Überschreitung einer «roten Linie».

Die USA haben seit Jahren schon die palästinensische Haltung zum Thema für sich adaptiert. Sie behaupten, der Plan würde die territoriale palästinensische Kontinuität von Norden nach Süden durchbrechen und könnte die Gründung eines künftigen Palästinenerstaates verhindern. Laut der israelischen Position dagegen würde der Plan eine solche Kontinuität nicht gefährden, ganz abgesehen davon, dass diese Kontinuität laut israelischer Interpretation gar nicht existiere. Laut israelischer Erklärung könnte, wenn es nötig sein sollte, der E-1-Korridor umgangen werden durch Strassen, Tunnels und andere Bauwerke.

Alle israelischen Regierungschefs, angefangen bei Yitzchak Rabin, der den Plan initiiert hatte, haben öffentliche Unterstützung für den Plan geäußert, hielten es aber wegen des steigenden diplomatischen Drucks für wenig wahrscheinlich, dass er sich realisieren lasse. Zentraler Wunsch für die Realisierung von E-1 ist offensichtlich die Furcht vor palästinensischen Bemühungen zu bekämpfen, Maaleh Adumim von Jerusalem abzuriegeln. Vermutlich wird das Schwergewicht, das sowohl Jerusalem als auch Washington auf die Opposition zum iranischen Nuklearplan setzen, irgendwelche Fortschritte der Verwirklichung des Planes E-1 vorerst illusorisch machen.