Endlich vorbei: Die Posse rund um die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt am Main, Teil 1
Claudia Schulmerich
Frankfurt am Main (Weltexpresso) – Das war nun nötig, ein solcher Aufwand in jeglicher Hinsicht: in zeitlicher, in finanzieller, in menschlicher. Daß auf den SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann der SPD-Oberbürgermeister Mike Josef folgt. Die einen bezeichnen ihn als Vatermörder, die anderen als Befreier. Aber der Mann, der neben mir stand, als Mike Josef umjubelt an der Seite und eng umschlungen mit dem unterlegenen Kandidaten von der CDU, Becker, vor die Mikrofone trat, sagte verächtlich-trotzig: Feldmann zwo.
Leider konnte ich diesen Mann auf diese Unverschämtheit hin nicht mehr ansprechen, die Massen wogten. Aber ich hätte gerne die gleich zwei Unverschämtheiten aufgeklärt: was sagt seine Bemerkung über Feldmann, was über den neuen OB Mike Josef. Denn die Eingeweihten werden schon wissen, warum Feldmann gehen mußte und Josef kommen darf. All die vorgeschobenen Gründe, unpolitisch bis ins Letzte. Nun also Mike Josef.
Meine Hauptfrage gilt den Grünen: War es das wert? Ich hatte sie als die Hauptmacker empfunden, die auf die Lockungen der CDU, denen der 70 Prozentwahlerfolg von Feldmann gegen ihre Kandidatin, deren Namen in Frankfurt keiner mehr kennt, bei der davorliegenden OB-Wahl ein Stachel im Fleisch war, ich hatte also empfunden, daß die Grünen auf die Lockungen der CDU zur Oberbürgermeisterbeschimpfung als neuer städtischer Disziplin am stärksten eingingen, denn das permanente Gepoltere durch die FDP, was eigentlich nur ihr Fraktionsvorsitzender war, war doch eher der Versuch, sich in der Frankfurter Öffentlichkeit bemerkbar zu machen. Wenigstens durch’s Mosern, wenn schon nicht durch gescheite und hilfreiche Politik.
Also die Frage an die Grünen: War es das wert? Dabei geht es mir um die Verwerfungen, die man von außerhalb innerhalb der Frankfurter Grünen mitbekam und auch heute mitbekommt, wenn man auch hinter die Kulissen blickt. Fangen wir mit dem Anfang vom Ende eines ausgedachten, angesagten und erwarteten Grünen-OB an. Tja, hätten sie beispielsweise Nargess Eskandari-Grünberg als OB-Kandidatin aufgeboten, die seit Jahren arbeitsam, unauffällig und folgenreich ihr Bürgermeisteramt ausfüllte und im letzten halben Jahr als amtierende OB mehr als eine Lückenbüßerin war, tja, dann wäre, vermute ich, die Wahl vor drei Wochen schon anders ausgegangen, nämlich neben dem Wahlsieger CDU die Grünen-Kandidatin als Zweite durch’s Ziel gegangen, die dann bei der gestrigen OB-Wahl sicher mehr Stimmen erhalten hätte, als es Josef gelang. Dabei kann man von Folgendem ausgehen. Nicht alle Grünen gingen zur Wahl, haben für Josef gestimmt, genauso gilt, nicht alle sonstigen SPD-Wähler gingen zur Wahl und haben für den SPD-Kandidaten gestimmt, aber alle, sicher alle potentiellen CDU-Wähler sind zur Abstimmung gegangen, um ihrem CDU-Kandidaten die Stimme zu geben, schien doch erstmals nach so vielen SPD-Jahren ein CDU-OB möglich. Welche Fehlkalkulation.
Zurück zu den Grünen, den eigentlichen Wahlverlierern. Dies geschah schon bei der Nominierung der Kandidatin Manuela Rottmann und wer dabei war, weiß das ganz genau. Das war der Anfang vom Ende des Traums eines grünen OBs. Im Vorfeld gab es zwei frankfurtinterne Namen: die amtierende OB Nargess Eskandari-Grünberg und die amtierende Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner. Beide Frauen mit Migrationshintergrund, was in Frankfurt Normalität ist. Die eine kam mit Kind als junge Erwachsene und Flüchtling direkt aus dem schrecklichen Evin-Gefängnis aus Teheran, die andere als Fünfjährige mit ihrer Familie aus der Türkei. Für beide ist ihre Integrationsleistung in die deutsche Gesellschaft schon mal vorneweg ein Plus. Aber das wurde bei den Grünen überhaupt nicht diskutiert. Kann schon sein, daß, wäre es nur eine von beiden gewesen, die OB-Kür für die eine eher möglich gewesen wäre. Aber das Unglaubliche war, daß in dieser lebendigen Stadt Frankfurter bei den Grünen überhaupt nichts diskutiert wurde. Es gab eine Findungskommission und die müßten die Grünen, wenn noch ein Funken Politik in ihren Reihen waltet, feuern, was sich mit Ablauf der Wahl wohl erledigt hat.
Ganz plötzlich wurde ein, nein kein Parteitag, sondern eine Versammlung einberufen, auf der es schlicht nur um die Bestätigung für die von dieser Findungskommission eingesetzte Kandidatin Rottmann ging. Aus Interesse ging ich zu dieser Versammlung und kam aus dem Staunen nicht heraus. So eine Nicht-Diskussion hatte ich schon lange nicht mehr erlebt. Es ging überhaupt nicht darum, daß diese Versammlung sich bemüht, für Frankfurt die beste Lösung zu bieten, sondern es ging knochenhart nur um die Bestätigung der einen Kandidatin. Folgerichtig waren weder Eskandari-Grünberg, noch Arslaner anwesend. Aber auch keine, die ihre Interessen vertraten. Es saßen hauptsächlich ältere und ziemlich Selbstgestrickte herum, die fleißig klatschten. Nachfragen gab es nach der Vorstellung der einstimmig von der Findungskommission ausgewählten Kandidatin Rottmann kaum und wenn solche der Art, wie sie sich die Verwirklichung der Klimaziele für Frankfurt vorstelle.
Ehrlich gesagt, hatte ich eine so dünne, so unpolitische, so durch und durch biedere Vorstellung einer Kandidatin überhaupt noch nicht erlebt. Die arme Manuela Rottmann, dachte ich mir, als ich sie brav und bieder am Mikrofon sah und dann hörte. Es war völlig klar, daß diese Kandidatin in Frankfurt keinen Blumentopf gewinnt, geschweige denn das Oberbürgermeisteramt. Wer auch immer sich so etwas ausgedacht hat, ist für das hiesige politische Geschäft nicht geeignet.
Es sind also gleich zwei Vorgänge, mit denen sich die Grünen ins politische Aus manövrierten. Man kann nicht zwei Frauen arbeiten lassen, zwei Migrantenfrauen, und dann eine deutschstämmige Kandidatin aus Franken hier antreten lassen, die Großstadt nicht kann, wie es heute ziemlich derb umgangssprachlich so heißt. Das könnte man noch viel detaillierter darstellen, aber hier ging es nur um die historische Wahrheit, warum die Grünen keinen OB bekamen, obwohl das doch ihr Interesse an der OB-Abwahl von Peter Feldmann war.
Über die Interessen der SPD, erst recht über die des neuen OB Mike Josef möchte ich lieber schweigen. Er hat jetzt den Ball und wird zeigen müssen, wo er besser geeignet ist als Feldmann, diese Stadt zu führen. Denn nach wie vor war das ganze Getue um die Abwahl des mit 70 Prozent zuvor gewählten Stadtoberhaupts eine Mischung aus Intrige und schlechter Gesellschaft. Daß Feldmann dann seinen Feinden noch die Freude machte, Fehler zu begehen, kann man psychologisch verstehen, menschlich auch, politisch nicht. Perdu!
Jetzt also Mike Josef, der sich als Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt heute um 12 Uhr der Presse vorstellt.
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