Eine Aussage von Binyamin Netanyahu in einem Interview mit «CBS News»Jacques Ungar
Tel Aviv (Weltexpresso) - Auf die Frage bezüglich der Reform des israelischen Rechtswesens gab Premierminister Binyamin Netanyahu in einem Interview mit dem amerikanischen TV-Programm «CBS News» zu verstehen, dass er auf der Suche sei nach einem Kompromiss rund um die alles dominierende kontroverse Klausel. Sie würde nicht, so fügte er hinzu, das Licht des Tages in seiner ursprünglichen Form erblicken. Gemäss dieser Form würde die Klausel einer absolute Mehrheit gestatten, bestehend aus 61 der total 120 Stimmen der Knessetabgeordneten, um Entscheidungen des Obersten Gerichtshof auf den Kopf zu stellen.
Der Premierminister sagte, er würde nicht akzeptieren, dass das Parlament die Fähigkeit haben sollte, die Entscheidungen des Obersten Gerichts zu ändern, genauso wenig wie er tolerieren würde, dass das Gericht irgendeinen Entscheid des Parlaments auf den Kopf stellen könnte. Als der Premier versicherte, dass es in Israel einen «breiten Konsens» gebe hinsichtlich der «Notwendigkeit», das Rechtssystem zu korrigieren, bemerkte er, dass es «sehr verschiedene Ansichten» darüber gebe, wie dies zu tun sei. «Das ist eine interne Angelegenheit, die wir lösen müssen, und wir tun es, indem wir nach einem Konsens suchen. Während wir sprechen, verhandeln in der Residenz des Präsidenten von den Koalitions- und Oppositionsparteien beauftragte Teams. Sie haben bereits fünf oder sechs Treffen auf der Suche nach einem Kompromiss abgehalten. Das ist, so glaube ich, das Wesen von Demokratien.
Man wendet sich nicht ab von Problemen sondern man versucht, sie zu lösen», beteuerte Netanyahu. Der Regierungschef fuhr fort, darauf hinzuweisen, dass die vielen Demonstrationen im Lande ein Beweis für die Gesundheit der israelischen Demokratie seien. «Ich glaube nicht, dass irgendjemand einen Zweifel daran haben sollte, dass Israel eine vibrierende und dynamische Demokratie ist und bleiben wird», sagte er.
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Binyamin Netanyahu ist auf der Suche nach einem Kompromiss
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