Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg fordert vom Land Verzicht auf Abschiebungen in den Iran
Redaktion
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - „Es darf nicht sein, dass Menschen, die vor dem Unrechtsregime im Iran geflohen sind und sich hier für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, von Abschiebung bedroht werden.“ Mit diesen Worten hat Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg das Auslaufen des Abschiebestopps für den Iran kommentiert.
Redaktion
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - „Es darf nicht sein, dass Menschen, die vor dem Unrechtsregime im Iran geflohen sind und sich hier für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen, von Abschiebung bedroht werden.“ Mit diesen Worten hat Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg das Auslaufen des Abschiebestopps für den Iran kommentiert.
In der jüngsten Sitzung der Innenminister von Bund und Ländern im Dezember 2023 stand das Thema nicht auf der Tagesordnung. Damit ist der Abschiebestopp am 31. Dezember 2023 ausgelaufen. Betroffen davon sind bundesweit allein aus den Jahren 2022 und 2023 knapp 4000 Geflüchtete aus dem Iran, deren Asylanträge abgelehnt wurden.
„Dass die Innenminister-Konferenz den Abschiebestopp in den Iran nicht verlängert hat, macht mich schier fassungslos“, sagte Eskandari-Grünberg. „Es wurde ignoriert, dass das islamische Regime die Menschenrechte mit Füßen tritt. Wer sich für Demokratie einsetzt, wer nicht bereit ist, sich dem Kopftuchzwang zu unterwerfen oder wessen sexuelle Orientierung nicht den Vorgaben der Herrschenden entspricht, muss um sein Leben fürchten. Allein seit Beginn der Proteste nach der Ermordung von Jina Mahsa Amini im Sepetmber 2022 wurden Tausende inhaftiert und Hunderte hingerichtet.“
Forderungen nach einem Rückführungsabkommen wie vonseiten der CDU geäußert, seien für sie deshalb „absolut inakzeptabel“, betont Eskandari-Grünberg. Sie werde sich bei der neuen Landesregierung intensiv dafür einsetzen, dass es auch weiterhin keine Abschiebungen aus Hessen in den Iran gibt.
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