Ende von Schwarz-Grün bei Frankfurts Kommunalwahl – die Reaktionen am Wahlabend
Notker Blechner
Frankfurt (Weltexpresso) - Mit einer krachenden Ohrfeige haben die Wähler am Sonntag bei den Kommunalwahlen die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt abgewatscht. Künftig reicht es weder für eine große Koalition noch für Schwarz-grün-gelb. Dennoch sahen sich die Vertreter beider Parteien nicht als Verlierer. Beim Wahlabend im Römer gab's fast nur strahlende Gesichter und Durchhalte-Parolen.
"Jetzt warten wir mal bis Mittwoch ab, bis es das endgültige Ergebnis gibt!" Solche Statements waren am Sonntag im Römer mehrfach zu hören. Keiner der Parteien-Vertreter wollte sich frühzeitig festlegen, wie die neuen Machtverhältnisse im Frankfurter Rathaus aussehen. Zu ungewiss schien, was die Auszählung der kumulierten und panaschierten Stimmen ergibt.
SPD freut sich über Patt
Einzig bei der SPD wurde ein bisschen Klartext geredet. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) stellte unumwunden fest, dass Schwarz-grün in Frankfurt abgewählt sei. "Es gibt keine politische Konstellation, die im Rathaus eine Mehrheit hat." SPD-Fraktionschef Mike Josef verkündete, dass "es weder für eine Große-Koalition noch für eine Jamaika-Koalition reicht". Ohne die SPD sei momentan kein Bündnis im Römer möglich.
Die Sozialdemokraten freuten sich über das Ende des Abwärtstrends in Frankfurt. Erstmals seit 27 Jahren (!) konnten sie in der Main-Metropole wieder bei einer Kommunalwahl zulegen - wenn auch nur auf extrem niedrigen Niveau.
CDU zeigt sich trotzig
Bei der CDU war freilich von Enttäuschung nichts zu spüren. Kreisvorsitzender Uwe Becker strahlte mit Wissenschaftsminister Boris Rhein um die Wette. "Wir bleiben weiter die stärkste Kraft", zeigte sich Becker kämpferisch. Ob es für Schwarz-Grün reiche, müsse sich erst noch zeigen. Für weitere Partner sei man offen. Nur die AfD komme für Koalitionsverhandlungen nicht in Frage.
Selbst die Grünen machten gute Minen zur Wahl-Katastrophe. Von der CDU hätte es positive Signale für eine weitere Zusammenarbeit gegeben, meinte Grünen-Dezernent Olaf Cunitz. Hinter vorgehaltener Hand räumten Grünen-Vertreter aber ein, dass das Ergebnis ziemlich ernüchternd sei.
FDP strotzt vor Selbstbewusstsein
Als Wahlsieger zeigte sich die FDP. Über ein eventuell mögliches Bündnis mit CDU und Grüne wollten sich die FDP-Spitze noch nicht den Kopf zerbrechen. Nur eines versicherte Stadtverordnete Elke Tafel-Stein: Die FDP gehe in der Position der Stärke in Koalitionsverhandlungen. Die Erhöhung der Gewerbesteuer in Frankfurt werde es mit der FDP nicht geben.
"Die Partei" flaniert durch den Römer
Für neuen Wind im Römer sorgte "Die Partei". Die von Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründete Gruppierung brachte es auf 1,4 Prozent – nach 0,2 Prozent bei den letzten Wahlen vor vier Jahren. Mehrere Vertreter der Spaß-Partei flanierten durch den Römer und wedelten mit dem Parteifähnchen umher.
Die Vertreter der großen Parteien nahmen's gelassen hin. Schließlich ist "Die Partei" keine Bedrohung wie die AfD. Und: Politik soll ja auch Spaß machen. Ein Stück vom Humor der "Die Partei"-Genossen könnten sich Becker, Josef, Tafel & Co durchaus abschneiden…
Nun ist's amtlich: Schwarz-Grün abgewählt
Am Dienstagabend nun wurde das Endergebnis bekannt. Demnach war die CDU mit 24,1 Prozent stärkste Kraft im Römer knapp vor der SPD mit 23,8 Prozent. Die Grünen kamen nur noch auf 15,3 Prozent der Stimmen. Die AfD landete bei 8,9 Prozent und büßte etwas ein gegenüber den Trendergebnissen am Sonntag. Die Linke erzielte 8,0 Prozent, die FDP 7,5 Prozent.
Damit ist die schwarz-grüne Koalition in Frankfurt abgewählt. Wer nun im Römer regieren wird, ist relativ unklar. Rein rechnerisch bekommen selbst CDU und SPD zusammen nicht die nötige Mehrheit von 47 Sitzen. Für Rot-Rot-Grün (44 Sitze) reicht es ebenso wenig wie für Schwarz-Grün-Gelb (43 Sitze). Nur eine Große Koalition zusammen mit einer dritten Partei erscheint als mögliche Option für eine Mehrheit. Die Verhandlungen dürften spannend werden!
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Zwar haben die beiden SPD-Gewinner OB Feldmann und Parteivorsitzender Josef Grün zwischen sich, aber nicht die Grünen
Info:
Weltexpresso wird noch eine dezidierte Wahlanalyse vorlegen.
