Der Politikwissenschaftler Andreas Nölke analysiert in einem aktuellen Essay die ökonomische und politische Krise Brasiliens
Hubertus von Bramnitz
Franfkurt am Main (Weltexpresso) - Seit dem Wochenende bietet die wohl größte Sportveranstaltung der Welt in Rio de Janeiro wieder spannende Wettkämpfe in zahllosen Disziplinen. Doch bereits im Vorfeld wurde die Freude auf die Olympischen Spiele eingetrübt, nicht nur durch die Dopingvorwürfe. Ein weiterer Grund für die eher verhaltene Begeisterung weltweit ist die angespannte Lage im Gastgeberland Brasilien.
Andreas Nölke, Professor für Politikwissenschaft an der Goethe-Universität und Experte für Internationale politische Ökonomie, hat sich intensiv mit dem Schwellenland Brasilien beschäftigt. In seinem Essay schaut er auf die soziale Situation im fünftgrößten Staat der Erde, erklärt die Schwäche der von Amtsenthebungsverfahren und Korruptionsvorwürfen gebeutelten Regierung und diskutiert den Niedergang der brasilianischen Wirtschaft.
Brasilien, ein Land mit einer traditionell hohen sozialen Ungleichheit, habe durchaus mithilfe von Sozialprogrammen arme Bevölkerungsschichten am Wirtschaftsboom partizipieren lassen, sagt Nölke. Doch habe der Konsumboom zu einer Überlastung der Infrastruktur geführt; zudem mobilisierten die Eliten im Land gegen das soziale Wachstumsmodell. Soziale Proteste blieben angesichts einer fehlenden Zukunftsperspektive schwach, was Nölke auch auf die Krise der Regierung zurückführt. Der vom Amt suspendierten Präsidentin Dilma Rousseff drohe die Amtsenthebung, die Zustimmung zur Regierung des amtierenden Präsidenten Michel Temer, der auch der Korruption überführt wurde, sei im Schwinden begriffen. Nölke spricht von einem „dysfunktionalen parlamentarischen System“ – der einzelne Abgeordnete sähe sich als „politischer Unternehmer“, der „immer auf der Suche nach geeigneten Geldgebern“ sei.
Auch die Wirtschaft sei paralysiert und befinde sich in der „tiefsten Krise seit Jahrzehnten“, so Nölke. Jedoch sei dafür nicht, wie häufig behauptet, der Einbruch der Preise wichtiger Exportgüter verantwortlich; auch die Korruptionsaffären könnten den wirtschaftlichen Niedergang nicht erklären. Vielmehr führe in der „staatlich-durchdrungenen Wirtschaft“ die angedrohte Verfolgung von Preisabsprachen zwischen Staat und Unternehmen dazu, dass sich niemand mehr traue, Investitionsentscheidungen zu treffen, aus Angst vor Staatsanwälten „Investitionen sind allerdings in einer relativ stark geschlossenen Wirtschaft wie der brasilianischen […] absolut unabdingbar, um die derzeitige Krise zu überwinden“, betont Nölke.
Der Politikwissenschaftler kritisiert ferner die „Gigantomanie von Sportereignissen“: „Der soziale wie der volkswirtschaftliche Nutzen hält sich in engen Grenzen, wenn er überhaupt eintritt.“ Wettkämpfe, Sportstätten und Verkehrsinfrastruktur nutzten vor allem der oberen Mittelschicht; Teile der Bevölkerung hingegen litten unter Zwangsumsiedlungen und einer „unsozialen Verwendung fiskalischer Ressourcen“, sagt Nölke.
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