- Details
- Kategorie: Alltag

Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Bei Wohlfahrt denken viele zuerst an Altenpflege, Kinderbetreuung oder Hilfe für ärmere und kranke Menschen. Das ist alles zweifellos richtig und vor allem wichtig. Doch die Arbeit in der Wohlfahrt ist auch bunt und kreativ.
- Details
- Kategorie: Alltag

Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Das Bundesverfassungsgericht hat im April 2022 die bußgeldbewehrte Impfnachweispflicht der Beschäftigten nach §§ 20a Abs. 5, 73 IfSG für grundsätzlich verfassungsmäßig erklärt. Gleichwohl haben das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen und das Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein im Juni 2022 die Durchsetzung der Nachweispflicht durch Buß- oder Zwangsgeld für rechtswidrig gehalten. Fraglich ist nun, wie dieses Auseinanderfallen der Rechtsprechung zu bewerten ist und welche Konsequenz sich hieraus für ähnlich gelagerte Fälle ergibt.
- Details
- Kategorie: Alltag

Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Die Bundeminister*innen Lisa Paus und Dr. Marco Buschmann haben am 30. Juni 2022 Eckpunkte zum Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt.
- Details
- Kategorie: Alltag

Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Am Donnerstag, dem 8. Juli 2022, soll der Bundestag in einer ersten Lesung über eine Zustimmung zu einer vollständigen Ratifizierung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA entscheiden. Der Paritätische hatte gemeinsam mit anderen Partnern besonders 2015/2016 massiv gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestiert, weil mit ihnen auch Institutionen für eine private Schieds- bzw. Investitionsgerichtsbarkeit geschaffen werden sollen, die zu einer mittelbaren Senkung von Sozial- und Umweltstandards führen könnten. Diese Bedenken bleiben weiter aktuell!
- Details
- Kategorie: Alltag

Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Der Gesetzesentwurf sieht eine Ergänzung von § 32 BGB vor, nach dem der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung vorsehen kann, dass Vereinsmitglieder an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort im Wege der Bild- und Tonübertragung teilnehmen und Mitgliederrechte auf diesem Wege ausüben können.
Seite 228 von 369