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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Am 2. Dezember 2021 reagierte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf das aktuelle Infektionsgeschehen im Zusammenhang mit dem Coronavirus und passte bislang befristete Sonderregelungen zeitlich an. Prof. Josef Hecken, unparteiischer Vorsitzender des G-BA, erläutert, dass es nun wichtig sei, entschlossen zu handeln. Die vierte Welle der Corona-Pandemie sei durch sehr hohe Infektionszahlen, eine zu niedrige bundesweite Impfquote und hohe Belastungen für die Intensivstationen der Krankenhäuser geprägt.
Weiterlesen: G-BA passt Corona-Sonderregelungen an und gibt Planungssicherheit
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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Die bisherige Überbrückungshilfe III Plus wird nun im Wesentlichen als Überbrückungshilfe IV bis Ende März 2022 fortgeführt. Sie unterstützt alle von der Pandemie betroffenen Unternehmen einschließlich gemeinnütziger Organisationen bei der Deckung von betrieblichen Fixkosten ab einem Umsatzrückgang von 30 Prozent.
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Redaktion
Wiesbaden (Weltexpresso) – Mehr als 73.000 Corona-Neuinfektionen und über 380 Todesfälle im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 haben die Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut in den letzten 24 Stunden gemeldet – ein historischer Höchststand (Stand 02. Dez. 2021). Die Impfung bietet weiterhin einen sehr guten Schutz vor einem schweren Krankheitsverlauf von COVID-19, reduziert aber auch ganz wesentlich das Risiko, sich überhaupt zu infizieren und das Virus weiterzutragen.
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Sven-Oliver Schibat
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - Sind Sie heute auch mit einem Ohrwurm aufgewacht? In meinem Kopf dudelt es seit gestern Abend "Du hast den Farbfilm vergessen, mein Michael..." - eines der drei Lieder, die Angela Merkel sich für ihren Großen Zapfenstreich am Donnerstagabend gewünscht hatte. Vor der Verabschiedung durch die Bundeswehr saß die scheidende Kanzlerin noch ein letztes Mal mit ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zusammen, um über weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu diskutieren.
Weiterlesen: Beschlüsse in Hessen größtenteils schon umgesetzt
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Der Paritätische
Berlin (Weltexpresso) - Für eine Förderung durch die Aktion Mensch, die Aktion Mensch Stiftung und die Stiftung Deutsches Hilfswerk müssen die Satzungen/Gesellschaftsverträge des Antragsstellers besondere Bedingungen zu §181 BGB erfüllen. Der §181 BGB verbietet sogenannte Insichgeschäfte, Vereinssatzungen und Gesellschafterverträge können jedoch auch Ausnahmen von diesem Verbot zulassen. Eine generelle Erlaubnis von Insichgeschäften führt zum Ausschluss der Förderung durch die zuvor aufgeführten Soziallotterien, bisherige Sprachregelungen werden bei der Eintragung in das Handelsregister zunehmend abgelehnt.
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