Hessens CDU/FDP-Koalition nach dem vorherigen Rücktritt von Wirtschaftsminister Posch in Auflösung
Helga Faber
Frankfurt am Main (Weltexpresso) - So also sehen Krokodilstränen aus. . „Dorothea Henzler stand nunmehr drei Jahre an der Spitze eines der wichtigsten und schwierigsten Ressorts der Hessischen Landesregierung. Für ihre geleistete Arbeit gebührt ihr Dank, und ich habe großen Respekt vor ihrer persönlichen Entscheidung, von diesem Amt zurückzutreten", so Ministerpräsident Volker Bouffier heute in Wiesbaden.
So also lobt man weg! Bouffier bezeichnete Dorothea Henzler als eine engagierte und kompetente Bildungspolitikerin, der Hessens Schüler, Lehrer und Schulen viel zu verdanken hätten. Als Kultusministerin, so der Ministerpräsident weiter, habe sie ein Schulgesetz auf den Weg gebracht, "das zu den modernsten in dieser Republik gehört und den hessischen Schulen neue Gestaltungsmöglichkeiten bietet.“. Gleichzeitig habe sie als weiteren Schwerpunkt ihrer Arbeit das Projekt Selbstständige Schule vorangetrieben, sagte der Ministerpräsident abschließend.
Dorothea Henzler hatte die hessische Schulpolitik über Jahrzehnte, erst aus dem parlamentarischen Raum heraus, begleitet und kommentiert. An ihre Amtszeit waren vor allen von Elternseite, die sie früher vertrat, viele Erwartungen geknüpft. Warum daraus nichts Richtiges wurde, muß man gesondert darstellen. Hier geht es erst einmal um die Gesamtlage, die in Hessens Regierung entstanden ist, wenn eine Kultusministerin nicht in Hessen und ihrer Regierung gegenüber äußert, daß und warum sie zurücktritt, sondern das auf einem Bundesparteitag der Liberalen in Karlsruhe gegenüber der dpa tut.
Prekär mutet das vor allem deshalb an, weil einen Tag zuvor der Hessische Wirtschaftsminister Posch, ebenfalls FDP, seinen Rückritt zum 1. Juni des Jahres angekündigt hatte. Was ist in Hessen los? Was ist mit den Liberalen los? Was ist mit der CDU/FDP los, die gerade fundamental den sicher geglaubten Oberbürgermeistersessel in Frankfurt am Main verloren hatten. Der Verlierer bleibt aber weiterhin Hessens Innenminister. Wie lange? Und wie lange dauert überhaupt die nicht sonderlich geliebte CDU/FDP-Regierung in Hessen fort?
