Bundesinnenminister in "ZDFzeit"-Doku "Wie viele Flüchtlinge verträgt Deutschland?"
Roswitha Cousin
Berlin (Weltexpresso) - Deutschland steht 2015 vor der größten Herausforderung seit der Wiedervereinigung: 800 000 Flüchtlinge oder mehr kommen zu uns. Die "ZDFzeit"-Doku "Wie viele Flüchtlinge verträgt Deutschland?" beleuchtet am Dienstag, 10. November 2015, 20.15 Uhr, den Ansturm der Asylsuchenden und seine Folgen.
Für Bundesinnenminister Thomas de Maiziére steht fest, dass die Zuwanderung eine Obergrenze braucht. Das betont er im Interview mit "ZDFzeit":"Die Aufnahmefähigkeit Deutschlands ist endlich. Wir müssen die Zahl begrenzen. 800 000 pro Jahr sind deutlich zu viel. Aber es gibt dafür nicht den einen Schalter, sondern wir brauchen internationale Maßnahmen, europäische Maßnahmen und nationale Maßnahmen."
Eine aktuelle repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für "ZDFzeit" zeigt, dass die Deutschen sich mehr staatliche Steuerung wünschen, wenn es um Zuwanderung aus Nicht-EU-Ländern geht: 74 Prozent fordern ein Einwanderungsgesetz, während nur 19 Prozent glauben, dass es auch weiter ohne ein solches Gesetz geht.
Der Ruf nach mehr Kontrolle geht oft Hand in Hand mit der Sorge darüber, wer in diesen Tagen nach Deutschland kommt. Wer kann garantieren, dass Terroristen den Flüchtlingsstrom nicht als Trittbrett nutzen? Ein erster Verdachtsfall aus dem August dieses Jahres zeigt, dass die Behörden alarmiert sind: Nach "ZDFzeit"-Recherchen wurde ein mutmaßlicher IS-Terrorist, der mit falschen Papieren in einem Asylbewerberheim in Baden-Württemberg lebte, für ein Ermittlungsverfahren nach Spanien ausgeliefert.
BKA und Verfassungsschutz reden von fast 100 Verdachtsfällen und zahlreichen Anwerbungen. Solche Situationen führt Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundes für Verfassungsschutz, auch auf die völlig unkontrollierte Einreise nach Deutschland zurück. Im "ZDFzeit"-Interview sagt er: "Personen müssen normalerweise mit einem Pass einreisen, sie brauchen ein Visum, insofern findet dann schon eine Vorprüfung durch uns statt. Wenn die Personen irregulär über die Grenze einreisen, ohne Pass und ohne Registrierung, wissen wir nicht, wer das ist, kennen ihre Klarnamen nicht und können es nicht abprüfen. Wir können die Sicherheit in Deutschland nicht garantieren, aber wir tun unser Bestes.“
Die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für "ZDFzeit" von Mitte Oktober liefert zur Frage der Sicherheit folgendes Ergebnis: Nur 16 Prozent der Deutschen sehen sich durch Flüchtlinge und Asylbewerber in ihrer Sicherheit bedroht. 82 Prozent sagen, sie fühlen sich nicht bedroht.
Die Dokumentation "Wie viele Flüchtlinge verträgt Deutschland?" zieht eine Zwischenbilanz in der Flüchtlingskrise und stellt wichtige, aber auch unangenehme Fragen: Wer kommt zu uns – und wer muss wieder gehen? Können wir uns das leisten? Wen wollen wir haben? Und: Schaffen wir das?
Die Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen steht ab Dienstag, 10. November 2015, auf http://heute.de zur Verfügung.
Foto:
Tumulte bei der Registrierung auf dem LaGeSo-Gelände Berlin © ZDF / Christof Lerch
